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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 03.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:01 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 206 - Plutostraße -, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2004/0071  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.         Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206 - Plutostraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2002 (BGBl. I S. 2850).

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Er wird begrenzt durch die im Norden und Süden aufeinander zulaufenden Streckenführungen der Deutschen Bahn AG und im Osten durch die Wakefieldstraße.

 

2.         Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

   
    02.03.2004 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1.                  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

            Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206 - Plutostraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2002 (BGBl. I S. 2850).

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Er wird begrenzt durch die im Norden und Süden aufeinander zulaufenden Streckenführungen der Deutschen Bahn AG und im Osten durch die Wakefieldstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            13

dagegen:           0

Enthaltung:              0

 

 

2.         Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                                 13

dagegen:           0

Enthaltung:        0

   
    03.03.2004 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 1 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

            Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206 - Plutostraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2002 (BGBl. I S. 2850).

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Er wird begrenzt durch die im Norden und Süden aufeinander zulaufenden Streckenführungen der Deutschen Bahn AG und im Osten durch die Wakefieldstraße.

 

2.         Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     18                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

   
    11.03.2004 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - beschlossen
    Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

            Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206 - Plutostraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2002 (BGBl. I S. 2850).

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Er wird begrenzt durch die im Norden und Süden aufeinander zulaufenden Streckenführungen der Deutschen Bahn AG und im Osten durch die Wakefieldstraße.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     15                     

dagegen:        -

Enthaltung:     -

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage TOP 6 BebPlan206 (338 KB)      
   
    16.03.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

            Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206 -Plutostraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141) und der Berichtigung vom 16.01.1998 (BGBl. I S. 137), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.07.2002 (BGBl. I S. 2850).

Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt. Er wird begrenzt durch die im Norden und Süden aufeinander zulaufenden Streckenführungen der Deutschen Bahn AG und im Osten durch die Wakefieldstraße.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     16                     

dagegen:        -

Enthaltung:     -

Ö 2  
Landschaftspflegerische Ausführungsplanung "Landschaftspark Pluto V"
Enthält Anlagen
2004/0115  
Ö 3  
2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Südstraße / Holsterhauser Straße" - Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2004/0038  
Ö 4  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; hier: Antrag der Firma Abring Metalle GmbH, Hafenstr. 5 - 15, 44653 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Betriebsweise und der Beschaffenheit der bestehenden Abfallbehandlungsanlage zur zeitweisen Lagerung von Eisen- und Nichteisenschrotten einschließlich Autowracks und sonstiger Behandlungen gemäß § 16 BImSchG
Enthält Anlagen
2004/0119  
Ö 5  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesestz - BImSchG -; hier: Antrag der Firma Deutsche Benkert GmbH und Co. KG, Industriestraße 12, 44628 Herne, auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung der Rollenrotationsdruckerei gem. § 16 BImSchG
2004/0120  
Ö 6  
Gründung eines Agenda-Beirates in Herne
2004/0143  
Ö 7  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder