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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bericht der Verwaltung über die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Fördermittel für die Beschleunigung der Linie 306 | |||||
Ö 2 | Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 - mündlicher Sachstandsbericht - | 2004/0307 | ||||
Ö 3 | Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 | 2004/0414 | ||||
Ö 4 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2004/0471 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die beiden
Gestaltungsvarianten zur künftigen Optimierung der Stadtentwässerung in Herne ·
Öffentlich-rechtliche
Aufgabenübernahme der Stadtentwässerung durch den Abwasserverband (externe
Lösung) ·
Kooperationsmodell
mit der Wasserversorgung Herne GmbH (interne Lösung innerhalb des Konzerns
Stadt) unter den im Sachverhalt formulierten Prüfkriterien
(Anforderungen) einer abschließend vergleichenden rechtlichen sowie
betriebswirtschaftlichen Würdigung zu unterziehen und die sich daraus
abzuleitende Handlungsempfehlung bis zum Ende des Jahres 2004 zur
Beschlussfassung vorzulegen. Der hierfür ggf. notwendigen Einbindung einer externen
Beratung (z.B. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) wird unter Bereitstellung
der erforderlichen Haushaltsmittel zugestimmt. |
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29.06.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 3 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die beiden
Gestaltungsvarianten zur künftigen Optimierung der Stadtentwässerung in Herne ·
Öffentlich-rechtliche
Aufgabenübernahme der Stadtentwässerung durch den Abwasserverband (externe
Lösung) ·
Kooperationsmodell
mit der Wasserversorgung Herne GmbH (interne Lösung innerhalb des Konzerns
Stadt) unter den im Sachverhalt formulierten Prüfkriterien
(Anforderungen) einer abschließend vergleichenden rechtlichen sowie
betriebswirtschaftlichen Würdigung zu unterziehen und die sich daraus
abzuleitende Handlungsempfehlung bis zum Ende des Jahres 2004 zur
Beschlussfassung vorzulegen. Der hierfür ggf. notwendigen Einbindung einer externen
Beratung (z.B. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) wird unter Bereitstellung
der erforderlichen Haushaltsmittel zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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13.07.2004 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 4 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die beiden
Gestaltungsvarianten zur künftigen Optimierung der Stadtentwässerung in Herne ·
Öffentlich-rechtliche
Aufgabenübernahme der Stadtentwässerung durch den Abwasserverband (externe
Lösung) ·
Kooperationsmodell
mit der Wasserversorgung Herne GmbH (interne Lösung innerhalb des Konzerns
Stadt) unter den im Sachverhalt formulierten Prüfkriterien
(Anforderungen) einer abschließend vergleichenden rechtlichen sowie
betriebswirtschaftlichen Würdigung zu unterziehen und die sich daraus
abzuleitende Handlungsempfehlung bis zum Ende des Jahres 2004 zur
Beschlussfassung vorzulegen. Der hierfür ggf. notwendigen Einbindung einer externen
Beratung (z.B. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft) wird unter Bereitstellung
der erforderlichen Haushaltsmittel zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 5 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2003 | 2004/0344 | ||||
Ö 6 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H (WHE): Gesellschaftsvertragsänderung - Zusammensetzung Aufsichtsrat bzw. Bildung Beirat | 2004/0348 | ||||
Ö 7 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel | 2004/0474 | ||||
Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) Kündigung des Übertragungsvertrages/Pachtvertrages zum 31.12.2004 | 2004/0468 | ||||
Ö 9 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH (BAMC): Gesellschaftsvertragsänderung | 2004/0435 | ||||
Ö 10 | Leben in Herne Bürgerumfrage 2003 | 2004/0397 | ||||
Ö 11 | Beitritt der Stadt Herne zur Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit in Herne (e.V.) | 2004/0487 | ||||
Ö 12 | Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen | 2004/0347 | ||||
Ö 13 | Beschluss zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Herne-Sodingen | 2004/0301 | ||||
Ö 14 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Sodingen | 2004/0300 | ||||
Ö 15 | Planungsrechtliche Genehmigung von Grundstücksteilungen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Sodingen | 2004/0298 | ||||
Ö 16 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes Nr. 18 der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke Eickel, Wanne,Sodingen und Herne-Mitte | 2004/0359 | ||||
Ö 17 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke Wanne, Eickel, Sodingen und Herne-Mitte | 2004/0363 | ||||
Ö 18 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2004/0466 | ||||
Ö 19 | Verlegung des Wochenmarktes - Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 07.06.2004 - | 2004/0449 | ||||
Ö 20 | Schaffung von Erinnerungsorten für die Opfer der Shoah in Herne und Wanne-Eickel - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Grüne Fraktion vom 01.07.2004 - | 2004/0493 | ||||
Ö 21 | 3-4zügiger Ausbau der Realschule Sodingen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 02.07.2004 | 2004/0502 | ||||
Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 23 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 23.1 | Broschüre zum Ruhrmarathon 2004 - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.07.2004 - | 2004/0494 | ||||
Ö 23.2 | Schnellboot Geier - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.07.2004 - | 2004/0495 | ||||
N 1 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
N 2 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht des Landes NW in Münster | |||||
N 3 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen | |||||
N 4 | Wiederbesetzung der Stelle 51/0080 - Leitung der Abteilung "Verbindliche Bauleitplanung" im Fachbereich Stadtplanung | |||||
N 5 | Verkauf eines Grundstückes "An der Linde" | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||