|
|
Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
-- |
-- |
-- |
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Rat der Stadt begrüßt den Vorschlag, mit dem "Masterplan Emscher
Landschaftspark 2010" eine gemeinsame Plattform der beteiligten Städte und
Kreise sowie des künftigen Regionalverbandes Ruhrgebiet, der
Emschergenossenschaft und des Landes Nordrhein-Westfalen zur mittel- und langfristigen
Entwicklung des Emscher Landschaftsparks zu schaffen, und erklärt seine
Bereitschaft, an der Vorbereitung einer regionalen und interkommunalen
Verabredung eines Parkkonsenses als politische Plattform für die
Weiterentwicklung des Emscher Landschaftsparks in den kommenden 15 Jahren
mitzuwirken.
2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung einer beschlussfähigen
Endfassung des "Masterplans Emscher Landschaftspark 2010" notwendigen
Schritte einzuleiten.
Hierzu
zählen im Einzelnen:
-
die
Mitwirkung an der Fortschreibung des Masterplanentwurfs zum "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" bis zum Herbst 2004 durch die Projekt Ruhr,
-
im
Zuge dessen die Überprüfung und Korrektur
der im Masterplanentwurf dargestellten Grundfläche des Emscher
Landschaftsparks auf dem Gebiet der Stadt Herne,
-
die
Berücksichtigung der im Zuge der Vorstellung des Masterplanentwurfs in den
Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Änderungen und
Ergänzungen sowie
-
die
Priorisierung der Herner Projekte für die Projektübersicht des "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" und die Begleitung der weiteren
Projektentwicklung.
Sachverhalt:
Der Emscher Landschaftspark ist ein Entwicklungsprogramm für die
Stadtlandschaft und ein regionales Kooperationsprojekt des Ruhrgebiets. Ziel
des Projektes ist die Gestaltung des Strukturwandels und die Erhöhung der
Lebensqualität und Attraktivität im Kern des Ballungsraumes.
Der Emscher Landschaftspark fördert dabei die Integration von Standort-,
Stadt- und Landschaftsentwicklung. Er ist Bestandteil einer regionalen
Entwicklungsstrategie und setzt auf die Umsetzung in einer Vielzahl von
Projekten vor Ort. Der regionale Parkaufbau ist Bestandteil der regionalen Strukturpolitik
des Landes Nordrhein-Westfalen und zielt auf neue Standortattraktivität, auf
neue Arbeitsplätze in der Region und auf die Schaffung einer neuen urbanen
Kulturlandschaft. Der Emscher Landschaftspark wurde 1989 im Rahmen der
Internationalen Bauausstellung Emscher Park (IBA) gestartet, befindet sich
heute mitten in seiner 2. Dekade und wird durch den nun bevorstehenden Umbau
des Emschersystems bis 2020 in besonderer Weise herausgefordert.
Der Parkaufbau und die Entwicklung des Emscherraumes sind ein regionales
und interkommunales Generationenprojekt. Seit Sommer 2002 moderiert die Projekt
Ruhr GmbH den "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010” in enger
Abstimmung mit den beteiligten 17 Städten, 2 Kreisen, dem Kommunalverband
Ruhrgebiet, Emschergenossenschaft und Lippeverband, den Projektträgern sowie
den beteiligten Einrichtungen der Landesregierung.
Der "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" formuliert die
Entwicklungsstrategie des regionalen Parks für die 2. Dekade und gibt einen
Ausblick bis 2020. Der Masterplan modelliert die zu erwartende
Flächenentwicklung im und am Park, aktualisiert die Grundfläche des Emscher
Landschaftsparks, benennt die künftigen Schwerpunkte, stellt die Projekte der
kommenden Jahre dar und ermittelt die Umsetzungsmöglichkeiten bei den Kommunen
und Parkträgern. Er macht schließlich Vorschläge für den nachhaltigen Betrieb,
die dauerhafte Pflege des Emscher Landschaftsparks und für die nächsten
Schritte des Parkaufbaus.
In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und
Stadtentwicklung und des Ausschusses für Umweltschutz vom 01.07.2003 hat die
Projekt-Ruhr GmbH einen ersten Entwurf zum Masterplan Emscher Landschaftspark
2010 sowie den Aufgaben- und Zeitplan zur weiteren Bearbeitung des Masterplanes
vorgestellt.
Nunmehr liegt der fertiggestellte Entwurf für die kommunal– und
regionalpolitische Beratung und Beschlussfassung vor (auf den vorab mit
gesonderter Post übersandten Masterplan-Entwurf wird verwiesen). Der
vorliegende Entwurf zum "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" ist
in 10 thematische Abschnitte gegliedert und enthält eine Übersicht über 200
fertiggestellte Projekte und 271 laufende oder künftiger Projekte und
Projektvorschläge zur weiteren Entwicklung des Emscher Landschaftsparks. Dem Entwurf
liegen eine regionale Karte des Masterplanes und eine regionale Übersicht des
Neuen Emschertals bei (siehe Kartentasche). Für das Herner Stadtgebiet liegt
ein gesonderter Druck des Masterplanes vor.
Es handelt sich bei dem jetzt vorliegenden Entwurf um eine
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus neun Einzelgutachten zu den im
Masterplan behandelten Themen und Projekten, die von insgesamt 19 Planungsbüros
bearbeitet wurden und von der Projekt-Ruhr GmbH – ergänzt um das Resumée aus
vielen Einzelgesprächen mit Vertretern der beteiligten Kommunen, der regionalen
Verbände, der Kammern und der Wirtschaft – zusammengeführt wurden.
Zwischenergebnisse des Erarbeitungsprozesses wurden bereits auf dem 3. Emscher
Landschaftspark 2010 Workshop am 28.11.2003 auf Zollverein in Essen vorgestellt
und diskutiert. Der jetzt vorliegende Entwurf dokumentiert somit einen
wichtigen Zwischenschritt, mit dem noch einmal die Gelegenheit zu einer
umfassenden kritischen Prüfung gegeben werden soll.
Der Masterplanentwurf ist allen 17 beteiligten Städten, den Kreisen Unna
und Recklinghausen, dem Kommunalverband Ruhrgebiet, der Emschergenossenschaft
und dem Lippe-Verband sowie den Bezirksregierungen Münster, Arnsberg und
Düsseldorf ebenfalls zur Beratung und Beschlussfassung zugegangen.
Parallel ist die Versendung an die beteiligten Ministerien und
Fachbehörden des Landes sowie an Verbände, Institutionen und interessierte
Einzelpersonen erfolgt.
Ziel der kommunal- und regionalpolitischen Beratung ist es, den
Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 als regional abgestimmte Plattform für
die kommenden 10 – 15 Jahre des Parkaufbaus zu verankern.
Für die vorliegende Fassung des Masterplan Emscher Landschaftspark 2010
wurde erneut die Form der Entwurfs-Vorlage gewählt, um einerseits die bei der
Erstellung eines Planwerkes mit so vielen Beteiligten unvermeidlichen Fehler
beheben zu können, andererseits um den Städten die Möglichkeit zu geben,
Anregungen, Änderungswünsche und neue Projektvorschläge in die regionale
Masterplanabstimmung einzubringen.
Nach Abschluss der kommunal- und regionalpolitischen Beratung werden die
Ergebnisse und Beschlüsse im Rahmen der Masterplan-Endredaktion von der Projekt
Ruhr GmbH aufbereitet und dokumentiert. Auf dieser Basis ist für den Herbst
2004 die landespolitische Beschlussfassung vorgesehen. Das Masterplanverfahren
soll schließlich in dem 4. Emscher-Landschaftspark Workshop 2010 im November
2004 seinen Abschluss finden.
Die Stadt Herne hat mit ihren Projekten und mit ihrer aktiven Mitwirkung
in den Interkommunalen Arbeitsgemeinschaften der Regionalen Grünzüge D und E
bereits in der 1. Dekade wichtige Beiträge zum Aufbau des regionalen
Parksystems geleistet.
In den kommenden beiden Dekaden stehen große Herausforderungen bevor, die
es mit neuen eigenen Projekten und gemeinsam mit den Nachbarstädten und den
beteiligten Einrichtungen anzugehen gilt. Mit dem Vorschlag für das regionale
Leitprojekt “Neues Emschertal” sind bedeutende neue Perspektiven und neue
Kooperationen für den Norden der Stadt Herne verbunden.
Der Emscher
Landschaftspark umfasst die wichtigsten Freiräume insbesondere an den Rändern
der Stadt Herne. Die Stadt ist beteiligt an den Regionalen Grünzügen D und E
und beheimatet in ihrem Stadtgebiet einen zentralen Abschnitt des künftigen
Ost-West-Grünzugs und des Neuen Emschertals entlang von Rhein-Herne-Kanal und
Emscher.
Herne liegt geografisch im Zentrum des Entwicklungsraumes Emscher
Landschaftspark. In Herne befinden sich verschiedene Projekte im
Umsetzungsprozess, die eine große Bedeutung für den Emscher Landschaftspark und
die Stadt haben.
Es bestehen Planungen für mehrere Gewässerumbaumaßnahmen, die innerhalb
der kommenden zwei bis drei Jahre realisiert werden sollen. Durch den
umfassenden Gewässerumbau wird nicht nur eine Aufwertung der einzelnen Gewässer
in Herne erwartet. Es ist davon auszugehen, dass zusammen mit den landschafts-
und gewässerökologischen Maßnahmen der Nachbarkommunen langfristig eine
deutliche ökologische Verbesserung im Emscher Landschaftspark insgesamt
eintreten wird.
Mit der Ergänzung des Rad- und Wanderwegs entlang der Erzbahntrasse und
den aktuellen Planungen für die bedeutenden Strukturwandelflächen Grimberg,
Wanit und die ehem. Zechen Unser Fritz und Pluto wurden gleichzeitig städtebaulich
und infrastrukturell bedeutsame Projekte in Angriff genommen. Ein Focus der
kommenden Jahre wird auf der Realisierung des Neuen Emschertals liegen.
Die Darstellung der Projekte im Masterplan-Entwurf gliedert sich in drei
Kategorien: "realisierte Projekte", "laufende und zukünftige
Projekte" sowie "Projektvorschläge aus dem Masterplanverfahren".
Die im Masterplanentwurf unter den Projektnummern 111 und 118
beschriebenen Projekte "Alleestraßenbrücke" und
"Königsgrube" befanden sich zum Zeitpunkt der ersten Projektmeldung
durch die Stadt Herne noch im Stadium der Realisierung. Zwischenzeitlich ist
die Alleestraßenbrücke fertiggestellt und die Sicherung der Königsgrube als
Landschaftsschutzgebiet abgeschlossen, deshalb werden die Projekte in der Endfassung
des Masterplanes als "realisierte Projekte" geführt.
Die Darstellung der "laufenden und zukünftigen Projekte" im
Masterplan-Entwurf (vgl. S. 173 ff. und Seite 176) dokumentiert – wie bereits
oben dargestellt – einen überholten Bearbeitungsstand, weshalb in der Anlage
zum Beschlussvorschlag eine überarbeitete Liste erstellt wurde.
Die Aufnahme der Projekte in den Masterplan erfolgt im Einzelnen aus
folgenden Gründen (Projektnummern in Klammern lt. Masterplan-Entwurf):
- Erzbahntrasse
(90)
Projektträger ist der Kommunalverband
Ruhrgebiet, die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit den beteiligten
Kommunen.
- Hüller
Bach System (92)
Die
Projektmeldung erfolgte durch die Emschergenossenschaft.
- Kultur-
und Wassersportzentrum "Unser Fritz" (112)
Die
Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne aus fördertechnischen Gründen.
- Stadtteil
Bickern / Unser Fritz (113)
Die
Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne aus fördertechnischen Gründen.
- Bergehalde
Pluto / Thyssen Halde (114)
Die Projektmeldung erfolgte durch die
Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Umbau
Dorneburger Mühlenbach (115)
Die
Projektmeldung erfolgte durch die Emscher-Genossenschaft.
- Landschaftspark
Pluto V / ehemaliges Optelaak Gelände (116)
Die Maßnahme wurde in die Projektliste
aufgenommen, weil es sich um eine Fördermaßnahme im Rahmen des
Ökologieprogramms Emscher-Lippe handelt.
- West-Ost-Radweg
Köln-Mindener Bahn (117)
Es handelt sich um eine Projektidee,
die im Masterplanverfahren entstanden ist und von der Verwaltung als
prüfwürdige Ergänzung des Radwegesystems in Herne in die langfristige Planung
aufgenommen wurde.
- Marina
Horsthausen (119)
Die Projektmeldung erfolgte durch die
Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Umbau
Landwehrbachsystem (120)
Es handelt sich um ein gemeinsames
Projekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Aufnahme in die
Projektliste erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Teilrückbau
Bruchstraße und Heroldstraße (122, 123)
Es handelt sich um Vorschläge aus dem
Entsiegelungsprogramm der Stadt Herne, die Aufnahme in die Projektliste
erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Umbau
Holthauser Bach (124)
Das Projekt wurde von der Stadt Herne
unter fördertechnischen Gesichtspunkten zur Aufnahme in die Projektliste
gemeldet.
- Umbau
Hemker Bach (125)
Die
Meldung des Projektes erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Mont-Cenis
(126)
Die Meldung erfolgte seitens der Stadt
Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten im Hinblick auf die Realisierung
der Fortführung des Landschaftsparks nördlich des Akademie-Geländes.
- Umbau
Ostbach (127)
Es handelt sich um ein
Gemeinschaftsprojekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Meldung
der Projektliste erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Grünvernetzung
Schmiedesbach (128)
Es handelt sich um ein gemeinsamen
Projekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Meldung erfolgte
unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
In die Liste der "laufenden und zukünftigen Projekte" wurden
folgende Projekte neu aufgenommen:
- DEUMU-Gelände
(104)
Das von der Stadt Recklinghausen
gemeldete Projekt "DEUMU-Gelände" (vgl. Masterplan-Entwurf, S. 173,
Projekt Nr. 104) wurde auch in die Liste der zum Grünzug D gehörigen Projekte
in Herne übernommen, weil die im Text angesprochene Kläranlage wie auch Teile
des DEUMU-Geländes auf Herner Stadtgebiet liegen und eine Entwicklung in diesem
Bereich in Abstimmung mit der Stadt Herne erfolgen muss.
- Oberlauf
Schmiedesbach
Die
Meldung des Projektes erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.
- Radwegeverbindung
Blumenthal-Constantin
Im Zuge der verwaltungsinternen
Abstimmung über den vorliegenden Masterplan-Entwurf wurde das Projekt "Radwege-Verbindung
Blumenthal – Constantin" neu aufgenommen. Es handelt sich bisher lediglich
um eine Projektidee, bereits vorhandene Teilabschnitte eines solchen Radweges
durch Netzschluss zu einer durchgehenden Verbindung auszubauen.
Die "Projektvorschläge aus dem Masterplanverfahren" wurden
aufgrund von Vorschlägen und Ergebnissen aus den Einzelgutachten, die von der
Projekt Ruhr GmbH zur Vorbereitung des Masterplan-Entwurfs in Auftrag gegeben
worden waren, in die jetzt vorliegende Fassung aufgenommen.
Zu den Projektvorschlägen aus dem Masterplanverfahren wird seitens der
Verwaltung im Einzelnen wie folgt Stellung genommen:
Zur Qualifizierung dieses Projektes hat die Projekt Ruhr GmbH im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Masterplan-Entwurf ein Sondergutachten anfertigen lassen, bei dessen Erarbeitung auch die im Bereich Grimberg/Wanit tätigen Wirtschaftsunternehmen einbezogen worden sind. Der formulierte Projektvorschlag entspricht den seitens der Stadt Herne verfolgten Zielsetzungen, unter Berücksichtigung des Vorhabens Last-Mile-Logistik-Park, in diesem Bereich.
- Kernband Herne (35)
Es handelt sich um einen Vorschlag der Projekt-Ruhr GmH, der
die Flächen um die Emscher und den RHK im Bereich zwischen Unser Fritz und der
A 43 erfasst. Aus Sicht der Stadt Herne bestehen in diesem Bereich nur geringe
Entwicklungspotenziale für den Emscher Landschaftspark.
Mit diesem Projektvorschlag sind auf Herner Stadtgebiet die
Flächen östlich der Bahnhofstraße angrenzend an Emscher und Rhein-Herne-Kanal
angesprochen. Mit dem Projektvorschlag soll die Initiative zur Durchführung
einer Landes-/Bundesgartenschau in diesem Raum aufgenommen und einer
Fortführung dieser Idee im Rahmen des Masterplans Emscher Landschaftspark-Raum
gegeben werden. Aus Sicht der Stadt Herne besteht in dem Planungsraum kein
vordringlicher Handlungsbedarf, die Landschafts- und Erholungsfunktion in
diesem Bereich ist in der Vergangenheit durch verschiedene Maßnahmen gut
entwickelt.
Der
Obergürgermeister
In
Vertretung
(Terhoeven)
Anlagen:
Laufende und zukünftige Projekte in
Herne (überarbeitete Liste)
![]() | ||||||
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
|||
![]() |
1 | öffentlich | Anlage 2 Sitzungsvorlage Masterplan (41 KB) | ![]() |