Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:	Haushaltsstelle:	Verw.-/Vermögenshaushalt:
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Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Stadt begrüßt den Vorschlag, mit dem "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" eine gemeinsame Plattform der beteiligten Städte und Kreise sowie des künftigen Regionalverbandes Ruhrgebiet, der Emschergenossenschaft und des Landes Nordrhein-Westfalen zur mittel- und langfristigen Entwicklung des Emscher Landschaftsparks zu schaffen, und erklärt seine Bereitschaft, an der Vorbereitung einer regionalen und interkommunalen Verabredung eines Parkkonsenses als politische Plattform für die Weiterentwicklung des Emscher Landschaftsparks in den kommenden 15 Jahren mitzuwirken.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung einer beschlussfähigen Endfassung des "Masterplans Emscher Landschaftspark 2010" notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Hierzu zählen im Einzelnen:

 

-          die Mitwirkung an der Fortschreibung des Masterplanentwurfs zum "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" bis zum Herbst 2004 durch die Projekt Ruhr,

 

-          im Zuge dessen die Überprüfung und Korrektur  der im Masterplanentwurf dargestellten Grundfläche des Emscher Landschaftsparks auf dem Gebiet der Stadt Herne,

 

-          die Berücksichtigung der im Zuge der Vorstellung des Masterplanentwurfs in den Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Änderungen und Ergänzungen sowie

 

-          die Priorisierung der Herner Projekte für die Projektübersicht des "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" und die Begleitung der weiteren Projektentwicklung.

 

Sachverhalt:

 

 

Der Emscher Landschaftspark ist ein Entwicklungsprogramm für die Stadtlandschaft und ein regionales Kooperationsprojekt des Ruhrgebiets. Ziel des Projektes ist die Gestaltung des Strukturwandels und die Erhöhung der Lebensqualität und Attraktivität im Kern des Ballungsraumes.

 

Der Emscher Landschaftspark fördert dabei die Integration von Standort-, Stadt- und Landschaftsentwicklung. Er ist Bestandteil einer regionalen Entwicklungsstrategie und setzt auf die Umsetzung in einer Vielzahl von Projekten vor Ort. Der regionale Parkaufbau ist Bestandteil der regionalen Strukturpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen und zielt auf neue Standortattraktivität, auf neue Arbeitsplätze in der Region und auf die Schaffung einer neuen urbanen Kulturlandschaft. Der Emscher Landschaftspark wurde 1989 im Rahmen der Internationalen Bauausstellung Emscher Park (IBA) gestartet, befindet sich heute mitten in seiner 2. Dekade und wird durch den nun bevorstehenden Umbau des Emschersystems bis 2020 in besonderer Weise herausgefordert.

 

Der Parkaufbau und die Entwicklung des Emscherraumes sind ein regionales und interkommunales Generationenprojekt. Seit Sommer 2002 moderiert die Projekt Ruhr GmbH den "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010” in enger Abstimmung mit den beteiligten 17 Städten, 2 Kreisen, dem Kommunalverband Ruhrgebiet, Emschergenossenschaft und Lippeverband, den Projektträgern sowie den beteiligten Einrichtungen der Landesregierung.

 

Der "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" formuliert die Entwicklungsstrategie des regionalen Parks für die 2. Dekade und gibt einen Ausblick bis 2020. Der Masterplan modelliert die zu erwartende Flächenentwicklung im und am Park, aktualisiert die Grundfläche des Emscher Landschaftsparks, benennt die künftigen Schwerpunkte, stellt die Projekte der kommenden Jahre dar und ermittelt die Umsetzungsmöglichkeiten bei den Kommunen und Parkträgern. Er macht schließlich Vorschläge für den nachhaltigen Betrieb, die dauerhafte Pflege des Emscher Landschaftsparks und für die nächsten Schritte des Parkaufbaus.

 

In der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und des Ausschusses für Umweltschutz vom 01.07.2003 hat die Projekt-Ruhr GmbH einen ersten Entwurf zum Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 sowie den Aufgaben- und Zeitplan zur weiteren Bearbeitung des Masterplanes vorgestellt.

 

Nunmehr liegt der fertiggestellte Entwurf für die kommunal– und regionalpolitische Beratung und Beschlussfassung vor (auf den vorab mit gesonderter Post übersandten Masterplan-Entwurf wird verwiesen). Der vorliegende Entwurf zum "Masterplan Emscher Landschaftspark 2010" ist in 10 thematische Abschnitte gegliedert und enthält eine Übersicht über 200 fertiggestellte Projekte und 271 laufende oder künftiger Projekte und Projektvorschläge zur weiteren Entwicklung des Emscher Landschaftsparks. Dem Entwurf liegen eine regionale Karte des Masterplanes und eine regionale Übersicht des Neuen Emschertals bei (siehe Kartentasche). Für das Herner Stadtgebiet liegt ein gesonderter Druck des Masterplanes vor.

 

Es handelt sich bei dem jetzt vorliegenden Entwurf um eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse aus neun Einzelgutachten zu den im Masterplan behandelten Themen und Projekten, die von insgesamt 19 Planungsbüros bearbeitet wurden und von der Projekt-Ruhr GmbH – ergänzt um das Resumée aus vielen Einzelgesprächen mit Vertretern der beteiligten Kommunen, der regionalen Verbände, der Kammern und der Wirtschaft – zusammengeführt wurden. Zwischenergebnisse des Erarbeitungsprozesses wurden bereits auf dem 3. Emscher Landschaftspark 2010 Workshop am 28.11.2003 auf Zollverein in Essen vorgestellt und diskutiert. Der jetzt vorliegende Entwurf dokumentiert somit einen wichtigen Zwischenschritt, mit dem noch einmal die Gelegenheit zu einer umfassenden kritischen Prüfung gegeben werden soll.

 

Der Masterplanentwurf ist allen 17 beteiligten Städten, den Kreisen Unna und Recklinghausen, dem Kommunalverband Ruhrgebiet, der Emschergenossenschaft und dem Lippe-Verband sowie den Bezirksregierungen Münster, Arnsberg und Düsseldorf ebenfalls zur Beratung und Beschlussfassung zugegangen.

 

Parallel ist die Versendung an die beteiligten Ministerien und Fachbehörden des Landes sowie an Verbände, Institutionen und interessierte Einzelpersonen erfolgt.

 

Ziel der kommunal- und regionalpolitischen Beratung ist es, den Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 als regional abgestimmte Plattform für die kommenden 10 – 15 Jahre des Parkaufbaus zu verankern.

 

Für die vorliegende Fassung des Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 wurde erneut die Form der Entwurfs-Vorlage gewählt, um einerseits die bei der Erstellung eines Planwerkes mit so vielen Beteiligten unvermeidlichen Fehler beheben zu können, andererseits um den Städten die Möglichkeit zu geben, Anregungen, Änderungswünsche und neue Projektvorschläge in die regionale Masterplanabstimmung einzubringen.

 

Nach Abschluss der kommunal- und regionalpolitischen Beratung werden die Ergebnisse und Beschlüsse im Rahmen der Masterplan-Endredaktion von der Projekt Ruhr GmbH aufbereitet und dokumentiert. Auf dieser Basis ist für den Herbst 2004 die landespolitische Beschlussfassung vorgesehen. Das Masterplanverfahren soll schließlich in dem 4. Emscher-Landschaftspark Workshop 2010 im November 2004 seinen Abschluss finden.

 

Die Stadt Herne hat mit ihren Projekten und mit ihrer aktiven Mitwirkung in den Interkommunalen Arbeitsgemeinschaften der Regionalen Grünzüge D und E bereits in der 1. Dekade wichtige Beiträge zum Aufbau des regionalen Parksystems geleistet.

 

In den kommenden beiden Dekaden stehen große Herausforderungen bevor, die es mit neuen eigenen Projekten und gemeinsam mit den Nachbarstädten und den beteiligten Einrichtungen anzugehen gilt. Mit dem Vorschlag für das regionale Leitprojekt “Neues Emschertal” sind bedeutende neue Perspektiven und neue Kooperationen für den Norden der Stadt Herne verbunden.

 

Der Emscher Landschaftspark umfasst die wichtigsten Freiräume insbesondere an den Rändern der Stadt Herne. Die Stadt ist beteiligt an den Regionalen Grünzügen D und E und beheimatet in ihrem Stadtgebiet einen zentralen Abschnitt des künftigen Ost-West-Grünzugs und des Neuen Emschertals entlang von Rhein-Herne-Kanal und Emscher.

 

Herne liegt geografisch im Zentrum des Entwicklungsraumes Emscher Landschaftspark. In Herne befinden sich verschiedene Projekte im Umsetzungsprozess, die eine große Bedeutung für den Emscher Landschaftspark und die Stadt haben.

 

Es bestehen Planungen für mehrere Gewässerumbaumaßnahmen, die innerhalb der kommenden zwei bis drei Jahre realisiert werden sollen. Durch den umfassenden Gewässerumbau wird nicht nur eine Aufwertung der einzelnen Gewässer in Herne erwartet. Es ist davon auszugehen, dass zusammen mit den landschafts- und gewässerökologischen Maßnahmen der Nachbarkommunen langfristig eine deutliche ökologische Verbesserung im Emscher Landschaftspark insgesamt eintreten wird.

 

Mit der Ergänzung des Rad- und Wanderwegs entlang der Erzbahntrasse und den aktuellen Planungen für die bedeutenden Strukturwandelflächen Grimberg, Wanit und die ehem. Zechen Unser Fritz und Pluto wurden gleichzeitig städtebaulich und infrastrukturell bedeutsame Projekte in Angriff genommen. Ein Focus der kommenden Jahre wird auf der Realisierung des Neuen Emschertals liegen.

 

Die Darstellung der Projekte im Masterplan-Entwurf gliedert sich in drei Kategorien: "realisierte Projekte", "laufende und zukünftige Projekte" sowie "Projektvorschläge aus dem Masterplanverfahren".

 

Die im Masterplanentwurf unter den Projektnummern 111 und 118 beschriebenen Projekte "Alleestraßenbrücke" und "Königsgrube" befanden sich zum Zeitpunkt der ersten Projektmeldung durch die Stadt Herne noch im Stadium der Realisierung. Zwischenzeitlich ist die Alleestraßenbrücke fertiggestellt und die Sicherung der Königsgrube als Landschaftsschutzgebiet abgeschlossen, deshalb werden die Projekte in der Endfassung des Masterplanes als "realisierte Projekte" geführt.

 

Die Darstellung der "laufenden und zukünftigen Projekte" im Masterplan-Entwurf (vgl. S. 173 ff. und Seite 176) dokumentiert – wie bereits oben dargestellt – einen überholten Bearbeitungsstand, weshalb in der Anlage zum Beschlussvorschlag eine überarbeitete Liste erstellt wurde.

 

Die Aufnahme der Projekte in den Masterplan erfolgt im Einzelnen aus folgenden Gründen (Projektnummern in Klammern lt. Masterplan-Entwurf):

 

-            Erzbahntrasse (90)

Projektträger ist der Kommunalverband Ruhrgebiet, die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung mit den beteiligten Kommunen.

 

-           Hüller Bach System (92)

            Die Projektmeldung erfolgte durch die Emschergenossenschaft.

 

-           Kultur- und Wassersportzentrum "Unser Fritz" (112)

            Die Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne aus fördertechnischen Gründen.

 

-            Stadtteil Bickern / Unser Fritz (113)

            Die Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne aus fördertechnischen Gründen.

 

-            Bergehalde Pluto / Thyssen Halde (114)

Die Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-           Umbau Dorneburger Mühlenbach (115)

            Die Projektmeldung erfolgte durch die Emscher-Genossenschaft.

 

-            Landschaftspark Pluto V / ehemaliges Optelaak Gelände (116)

Die Maßnahme wurde in die Projektliste aufgenommen, weil es sich um eine Fördermaßnahme im Rahmen des Ökologieprogramms Emscher-Lippe handelt.

 

-           West-Ost-Radweg Köln-Mindener Bahn (117)

Es handelt sich um eine Projektidee, die im Masterplanverfahren entstanden ist und von der Verwaltung als prüfwürdige Ergänzung des Radwegesystems in Herne in die langfristige Planung aufgenommen wurde.

 

-           Marina Horsthausen (119)

Die Projektmeldung erfolgte durch die Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-           Umbau Landwehrbachsystem (120)

Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Aufnahme in die Projektliste erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-            Teilrückbau Bruchstraße und Heroldstraße (122, 123)

Es handelt sich um Vorschläge aus dem Entsiegelungsprogramm der Stadt Herne, die Aufnahme in die Projektliste erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-           Umbau Holthauser Bach (124)

Das Projekt wurde von der Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten zur Aufnahme in die Projektliste gemeldet.

 

-           Umbau Hemker Bach (125)

            Die Meldung des Projektes erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-           Mont-Cenis (126)

Die Meldung erfolgte seitens der Stadt Herne unter fördertechnischen Gesichtspunkten im Hinblick auf die Realisierung der Fortführung des Landschaftsparks nördlich des Akademie-Geländes.

 

-           Umbau Ostbach (127)

Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Meldung der Projektliste erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-            Grünvernetzung Schmiedesbach (128)

Es handelt sich um ein gemeinsamen Projekt der Emschergenossenschaft und der Stadt Herne, die Meldung erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

 

In die Liste der "laufenden und zukünftigen Projekte" wurden folgende Projekte neu aufgenommen:

 

-            DEUMU-Gelände (104)

Das von der Stadt Recklinghausen gemeldete Projekt "DEUMU-Gelände" (vgl. Masterplan-Entwurf, S. 173, Projekt Nr. 104) wurde auch in die Liste der zum Grünzug D gehörigen Projekte in Herne übernommen, weil die im Text angesprochene Kläranlage wie auch Teile des DEUMU-Geländes auf Herner Stadtgebiet liegen und eine Entwicklung in diesem Bereich in Abstimmung mit der Stadt Herne erfolgen muss.

 

-            Oberlauf Schmiedesbach

            Die Meldung des Projektes erfolgte unter fördertechnischen Gesichtspunkten.

 

-            Radwegeverbindung Blumenthal-Constantin

Im Zuge der verwaltungsinternen Abstimmung über den vorliegenden Masterplan-Entwurf wurde das Projekt "Radwege-Verbindung Blumenthal – Constantin" neu aufgenommen. Es handelt sich bisher lediglich um eine Projektidee, bereits vorhandene Teilabschnitte eines solchen Radweges durch Netzschluss zu einer durchgehenden Verbindung auszubauen.

 

 

Die "Projektvorschläge aus dem Masterplanverfahren" wurden aufgrund von Vorschlägen und Ergebnissen aus den Einzelgutachten, die von der Projekt Ruhr GmbH zur Vorbereitung des Masterplan-Entwurfs in Auftrag gegeben worden waren, in die jetzt vorliegende Fassung aufgenommen.

 

Zu den Projektvorschlägen aus dem Masterplanverfahren wird seitens der Verwaltung im Einzelnen wie folgt Stellung genommen:

 

 

-            ParkGelenk Grimberg-Wanit (29)

Zur Qualifizierung dieses Projektes hat die Projekt Ruhr GmbH im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Masterplan-Entwurf ein Sondergutachten anfertigen lassen, bei dessen Erarbeitung auch die im Bereich Grimberg/Wanit tätigen Wirtschaftsunternehmen einbezogen worden sind. Der formulierte Projektvorschlag entspricht den seitens der Stadt Herne verfolgten Zielsetzungen, unter Berücksichtigung des Vorhabens Last-Mile-Logistik-Park, in diesem Bereich.

 

-            Kernband Herne (35)

Es handelt sich um einen Vorschlag der Projekt-Ruhr GmH, der die Flächen um die Emscher und den RHK im Bereich zwischen Unser Fritz und der A 43 erfasst. Aus Sicht der Stadt Herne bestehen in diesem Bereich nur geringe Entwicklungspotenziale für den Emscher Landschaftspark.

 

-           Insel- und Kanaluferkonzept Herne – Recklinghausen – Castrop-Rauxel (34)

Mit diesem Projektvorschlag sind auf Herner Stadtgebiet die Flächen östlich der Bahnhofstraße angrenzend an Emscher und Rhein-Herne-Kanal angesprochen. Mit dem Projektvorschlag soll die Initiative zur Durchführung einer Landes-/Bundesgartenschau in diesem Raum aufgenommen und einer Fortführung dieser Idee im Rahmen des Masterplans Emscher Landschaftspark-Raum gegeben werden. Aus Sicht der Stadt Herne besteht in dem Planungsraum kein vordringlicher Handlungsbedarf, die Landschafts- und Erholungsfunktion in diesem Bereich ist in der Vergangenheit durch verschiedene Maßnahmen gut entwickelt.

 

 

 

 

 

Der Obergürgermeister

In Vertretung

 

 

 

(Terhoeven)

 

Anlagen:

Laufende und zukünftige Projekte in Herne (überarbeitete Liste)