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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bericht der Verwaltung über die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes und der Fördermittel für die Beschleunigung der Linie 306 | |||||
| Ö 2 | Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 - mündlicher Sachstandsbericht - | 2004/0307 | ||||
| Ö 3 | Masterplan Emscher Landschaftspark 2010 | 2004/0414 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: 1.
Der
Rat der Stadt begrüßt den Vorschlag, mit dem "Masterplan Emscher
Landschaftspark 2010" eine gemeinsame Plattform der beteiligten Städte und
Kreise sowie des künftigen Regionalverbandes Ruhrgebiet, der
Emschergenossenschaft und des Landes Nordrhein-Westfalen zur mittel- und langfristigen
Entwicklung des Emscher Landschaftsparks zu schaffen, und erklärt seine
Bereitschaft, an der Vorbereitung einer regionalen und interkommunalen
Verabredung eines Parkkonsenses als politische Plattform für die
Weiterentwicklung des Emscher Landschaftsparks in den kommenden 15 Jahren
mitzuwirken. 2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung einer beschlussfähigen
Endfassung des "Masterplans Emscher Landschaftspark 2010" notwendigen
Schritte einzuleiten. Hierzu
zählen im Einzelnen: -
die
Mitwirkung an der Fortschreibung des Masterplanentwurfs zum "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" bis zum Herbst 2004 durch die Projekt Ruhr, -
im
Zuge dessen die Überprüfung und Korrektur
der im Masterplanentwurf dargestellten Grundfläche des Emscher
Landschaftsparks auf dem Gebiet der Stadt Herne, -
die
Berücksichtigung der im Zuge der Vorstellung des Masterplanentwurfs in den
Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Änderungen und
Ergänzungen sowie -
die
Priorisierung der Herner Projekte für die Projektübersicht des "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" und die Begleitung der weiteren
Projektentwicklung. |
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| 29.06.2004 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 2 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1.
Der
Rat der Stadt begrüßt den Vorschlag, mit dem "Masterplan Emscher
Landschaftspark 2010" eine gemeinsame Plattform der beteiligten Städte und
Kreise sowie des künftigen Regionalverbandes Ruhrgebiet, der
Emschergenossenschaft und des Landes Nordrhein-Westfalen zur mittel- und
langfristigen Entwicklung des Emscher Landschaftsparks zu schaffen, und erklärt
seine Bereitschaft, an der Vorbereitung einer regionalen und interkommunalen
Verabredung eines Parkkonsenses als politische Plattform für die
Weiterentwicklung des Emscher Landschaftsparks in den kommenden 15 Jahren
mitzuwirken. 2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung einer beschlussfähigen
Endfassung des "Masterplans Emscher Landschaftspark 2010" notwendigen
Schritte einzuleiten. Hierzu
zählen im Einzelnen: -
die
Mitwirkung an der Fortschreibung des Masterplanentwurfs zum "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" bis zum Herbst 2004 durch die Projekt Ruhr, -
im
Zuge dessen die Überprüfung und Korrektur
der im Masterplanentwurf dargestellten Grundfläche des Emscher
Landschaftsparks auf dem Gebiet der Stadt Herne, -
die
Berücksichtigung der im Zuge der Vorstellung des Masterplanentwurfs in den
Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Änderungen und
Ergänzungen sowie -
die
Priorisierung der Herner Projekte für die Projektübersicht des "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" und die Begleitung der weiteren Projektentwicklung. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 13.07.2004 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 3 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: 1.
Der
Rat der Stadt begrüßt den Vorschlag, mit dem "Masterplan Emscher
Landschaftspark 2010" eine gemeinsame Plattform der beteiligten Städte und
Kreise sowie des künftigen Regionalverbandes Ruhrgebiet, der
Emschergenossenschaft und des Landes Nordrhein-Westfalen zur mittel- und
langfristigen Entwicklung des Emscher Landschaftsparks zu schaffen, und erklärt
seine Bereitschaft, an der Vorbereitung einer regionalen und interkommunalen
Verabredung eines Parkkonsenses als politische Plattform für die Weiterentwicklung
des Emscher Landschaftsparks in den kommenden 15 Jahren mitzuwirken. 2.
Die
Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung einer beschlussfähigen
Endfassung des "Masterplans Emscher Landschaftspark 2010" notwendigen
Schritte einzuleiten. Hierzu
zählen im Einzelnen: -
die
Mitwirkung an der Fortschreibung des Masterplanentwurfs zum "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" bis zum Herbst 2004 durch die Projekt Ruhr, -
im
Zuge dessen die Überprüfung und Korrektur
der im Masterplanentwurf dargestellten Grundfläche des Emscher
Landschaftsparks auf dem Gebiet der Stadt Herne, -
die
Berücksichtigung der im Zuge der Vorstellung des Masterplanentwurfs in den
Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen vorgeschlagenen Änderungen und
Ergänzungen sowie -
die
Priorisierung der Herner Projekte für die Projektübersicht des "Masterplan
Emscher Landschaftspark 2010" und die Begleitung der weiteren
Projektentwicklung. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 4 | Optimierung der Stadtentwässerung in Herne | 2004/0471 | ||||
| Ö 5 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2003 | 2004/0344 | ||||
| Ö 6 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H (WHE): Gesellschaftsvertragsänderung - Zusammensetzung Aufsichtsrat bzw. Bildung Beirat | 2004/0348 | ||||
| Ö 7 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel | 2004/0474 | ||||
| Ö 8 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) Kündigung des Übertragungsvertrages/Pachtvertrages zum 31.12.2004 | 2004/0468 | ||||
| Ö 9 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH (BAMC): Gesellschaftsvertragsänderung | 2004/0435 | ||||
| Ö 10 | Leben in Herne Bürgerumfrage 2003 | 2004/0397 | ||||
| Ö 11 | Beitritt der Stadt Herne zur Gesellschaft zur Förderung der Integrationsarbeit in Herne (e.V.) | 2004/0487 | ||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen | 2004/0347 | ||||
| Ö 13 | Beschluss zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Herne-Sodingen | 2004/0301 | ||||
| Ö 14 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Sodingen | 2004/0300 | ||||
| Ö 15 | Planungsrechtliche Genehmigung von Grundstücksteilungen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Sodingen | 2004/0298 | ||||
| Ö 16 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes Nr. 18 der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke Eickel, Wanne,Sodingen und Herne-Mitte | 2004/0359 | ||||
| Ö 17 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes der Stadt Herne "Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen für besonders geschützte Teile von Natur und Landschaft" - Stadtbezirke Wanne, Eickel, Sodingen und Herne-Mitte | 2004/0363 | ||||
| Ö 18 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2004/0466 | ||||
| Ö 19 | Verlegung des Wochenmarktes - Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 07.06.2004 - | 2004/0449 | ||||
| Ö 20 | Schaffung von Erinnerungsorten für die Opfer der Shoah in Herne und Wanne-Eickel - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Grüne Fraktion vom 01.07.2004 - | 2004/0493 | ||||
| Ö 21 | 3-4zügiger Ausbau der Realschule Sodingen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 02.07.2004 | 2004/0502 | ||||
| Ö 22 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 23 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| Ö 23.1 | Broschüre zum Ruhrmarathon 2004 - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.07.2004 - | 2004/0494 | ||||
| Ö 23.2 | Schnellboot Geier - Anfrage des Stadtverordneten Schubeus vom 01.07.2004 - | 2004/0495 | ||||
| N 1 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis mbH (BAMC); Geschäftsführungsangelegenheiten | |||||
| N 2 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht des Landes NW in Münster | |||||
| N 3 | Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen | |||||
| N 4 | Wiederbesetzung der Stelle 51/0080 - Leitung der Abteilung "Verbindliche Bauleitplanung" im Fachbereich Stadtplanung | |||||
| N 5 | Verkauf eines Grundstückes "An der Linde" | |||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||