Schreiben der Emschergenossenschaft vom 26.11.2004          

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

Der Anregung wird gefolgt.

Die Herausnahme des kleinen Teilstückes des Dorneburger Mühlenbaches, das im Entwicklungsraum 8.35 liegt und die Zuordnung zu einem eigenen Entwicklungsraum ist aufgrund der kleinräumigen Darstellung nicht sinnvoll.

Eine Aufnahme des Gewässerabschnittes in die textlichen Erläuterungen entspricht den Darstellungen des Flächennutzungsplanes.

Die textlichen Darstellungen und Erläuterungen zum Entwicklungsraum 8.35 werden daher wie folgt geändert (die geänderten Passagen sind kursiv gedruckt).

 

Textliche Darstellungen

Entwicklungsraum 8.35

- Kleingartenanlage an der Hofsteder Straße

  und Teil des Dorneburger Mühlenbaches –

  ca. 3,6 ha.

 

Textliche Erläuterungen

Der Flächennutzungsplan stellt die Fläche als Dauerkleingärten und Fläche für die Wasserwirtschaft dar.

Die Funktionen und Zweckbestimmungen der Grundstücke zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben haben Vorrang und sollen beibehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:            14          

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

Schreiben der Emschergenossenschaft vom 26.11.2004     

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

Der Anregung wird gefolgt.

Die Herausnahme des kleinen Teilstückes des Dorneburger Mühlenbaches, das im Entwicklungsraum 8.35 liegt und die Zuordnung zu einem eigenen Entwicklungsraum ist aufgrund der kleinräumigen Darstellung nicht sinnvoll.

Eine Aufnahme des Gewässerabschnittes in die textlichen Erläuterungen entspricht den Darstellungen des Flächennutzungsplanes.

Die textlichen Darstellungen und Erläuterungen zum Entwicklungsraum 8.35 werden daher wie folgt geändert (die geänderten Passagen sind kursiv gedruckt).

 

Textliche Darstellungen

Entwicklungsraum 8.35

- Kleingartenanlage an der Hofsteder Straße

  und Teil des Dorneburger Mühlenbaches –

  ca. 3,6 ha.

 

Textliche Erläuterungen

Der Flächennutzungsplan stellt die Fläche als Dauerkleingärten und Fläche für die Wasserwirtschaft dar.

Die Funktionen und Zweckbestimmungen der Grundstücke zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben haben Vorrang und sollen beibehalten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     20                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist von der Emschergenossenschaft eine Anregung eingegangen, über die gesondert zu entscheiden ist:

 

Schreiben der Emschergenossenschaft vom 26.11.2004

Beschlussvorschlag:

Mit der geplanten Landschaftsplanänderung fällt der Dorneburger Mühlenbach in diesem Bereich in den Entwicklungsraum 8.35 – Kleingartenanlage in der Hofsteder Straße. In den Erläuterungen hierzu wird nur die Darstellung der Kleingartenanlage im Flächennutzungsplan erwähnt. Das Fließgewässer Dorneburger Mühlenbach wird in diesem Bereich im Flächennutzungsplan als Fläche für die Wasserwirtschaft dargestellt und ist somit auch eine vorgegebene Funktion der Bauleitplanung. Die Emschergenossenschaft erachtet es als notwendig, dass auch die wasserwirtschaftliche Funktion dieses Raumes berücksichtigt wird. Sollte eine Herausnahme des Dorneburger Mühlenbaches aus dem Entwicklungsraum 8.35 aufgrund der Kleinräumigkeit der Darstellung nicht möglich sein, so fordert die Emschergenossenschaft zumindest die Nennung der wasserwirtschaftlichen Funktion des Fließgewässers, so wie im Flächennutzungsplan dargestellt.

Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Herausnahme des kleinen Teilstückes des Dorneburger Mühlenbaches, das im Entwicklungsraum 8.35 liegt und die Zuordnung zu einem eigenen Entwicklungsraum ist aufgrund der kleinräumigen Darstellung nicht sinnvoll. Eine Aufnahme des Gewässerabschnittes in die textlichen Erläuterungen entspricht den Darstellungen des Flächennutzungsplanes. Die textlichen Darstellungen und Erläuterungen zum Entwicklungsraum 8.35 werden daher wie folgt geändert (die geänderten Passagen sind kursiv gedruckt).   Textliche Darstellungen Entwicklungsraum 8.35 - Kleingartenanlage an der Hofsteder Straße   und Teil des Dorneburger Mühlenbaches –   ca. 3,6 ha.   Textliche Erläuterungen Der Flächennutzungsplan stellt die Fläche als Dauerkleingärten und Fläche für die Wasserwirtschaft dar. Die Funktionen und Zweckbestimmungen der Grundstücke zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben haben Vorrang und sollen beibehalten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

                                                                        dafür:               16                   

                                                                        dagegen:           0

                                                                        Enthaltung:        0

 

 

Schreiben der Emschergenossenschaft vom 26.11.2004

Beschluss:   Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:   Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Herausnahme des kleinen Teilstückes des Dorneburger Mühlenbaches, das im Entwicklungsraum 8.35 liegt und die Zuordnung zu einem eigenen Entwicklungsraum ist aufgrund der kleinräumigen Darstellung nicht sinnvoll. Eine Aufnahme des Gewässerabschnittes in die textlichen Erläuterungen entspricht den Darstellungen des Flächennutzungsplanes. Die textlichen Darstellungen und Erläuterungen zum Entwicklungsraum 8.35 werden daher wie folgt geändert (die geänderten Passagen sind kursiv gedruckt).   Textliche Darstellungen Entwicklungsraum 8.35 - Kleingartenanlage an der Hofsteder Straße   und Teil des Dorneburger Mühlenbaches –   ca. 3,6 ha.   Textliche Erläuterungen Der Flächennutzungsplan stellt die Fläche als Dauerkleingärten und Fläche für die Wasserwirtschaft dar. Die Funktionen und Zweckbestimmungen der Grundstücke zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben haben Vorrang und sollen beibehalten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            16          

dagegen:         -

Enthaltung:      -

 

Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist von der Emschergenossenschaft eine Anregung eingegangen, über die gesondert zu entscheiden ist:

 

Schreiben der Emschergenossenschaft vom 26.11.2004

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

Der Anregung wird gefolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               59                   

dagegen:           -

Enthaltung:        -