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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 03.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Polizeibeirates (Verfasser : Christian Matzko 2518)
2005/0378  
Ö 2  
Ersatzbeschaffung einer Kraftfahrdrehleiter (DLK 23-12) (Verfasser : Benninghoff, Michael)
2005/0107  
Ö 3  
Organisatorische und rechtliche Voraussetzungen für die ehrenamtliche Tätigkeit des Bürgerbeauftragten (Verfasser : Christian Matzko 2518)
2005/0369  
Ö 4  
Einführung eines neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) (Verfasser : Herr Beuing)
2005/0377  
Ö 5  
Sachstandsbericht zum SAP-Projekt (Verfasser : Peter Reschke Verfasser 2: Peter Kolbe)
Enthält Anlagen
2005/0366  
Ö 6  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditkapitals der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG zum 31.12.2004 (Verfasser : Frau Erfurt - 28 49)
2004/0837  
Ö 7  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Genehmigung Satzungsänderung (Verfasser : Frau Hunke - 24 24)
2005/0294  
Ö 8  
Haushaltsausgabereste 2004; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung (Verfasser : Herr Axmann - 25 45)
Enthält Anlagen
2005/0325  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen in den Haushaltsjahren 2004 und 2005 (Verfasser : Wilfried Axmann - 25 45)
2005/0341  
Ö 10  
Neuausrichtung der regionalen Wirtschafts- und Arbeitspolitik - Neufassung der regionalen Kooperationsvereinbarung - Eckpunkte der zukünftigen Zusammenarbeit in der Region "Mittleres Ruhrgebiet" - Kooperationsvereinbarung Region Mittleres Ruhrgebiet (Verfasser : Herr Kleibrink)
Enthält Anlagen
2005/0280  
Ö 11  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2005/0247  
Ö 12  
Änderung des Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) gem. § 44 b SGB II (Verfasser : Stefanski, Monika)
Enthält Anlagen
2005/0406  
Ö 13  
Beschluss zu den Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Herne-Sodingen (Verfasser : Frau Dollfuß)
2005/0267  
Ö 14  
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 191 - Zietenstraße -, Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Dollfuß)
Enthält Anlagen
2005/0268  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Bürgerbeteiligung für den Bebauungsplan Nr. 209 - Grünzug Salzstrecke -, Stadtbezirk Eickel (Verfasser : Frau Dollfuß)
Enthält Anlagen
2005/0278  
Ö 16  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 - Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) -, Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Lökenhoff, Thomas)
Enthält Anlagen
2005/0284  
Ö 17  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Südstraße / Holsterhauser Straße" - Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Frau Schulz - 26 27 -)
2005/0258  
Ö 18  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 7 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Holsterhauser Straße / Südstraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2005/0259  
Ö 19  
Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
2005/0269  
Ö 20  
Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Castroper Straße / Gewerkenstraße" - Stadtbezirk Sodingen (Verfasser : Frau Schulz, 2627)
Enthält Anlagen
2005/0270  
Ö 21  
Feststellung Jahresabschluss 2002, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung (Verfasser : Herr Brings)
2005/0321  
Ö 22  
Feststellung Jahresabschluss 2003, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Werkleitung (Verfasser : Herr Brings)
2005/0323  
Ö 23     Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 24     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 24.1  
Vertretungen der Stadt Herne durch Herner Rechtsanwälte und Notare - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 22.04.2005 - (Verfasser : CDU-Fraktion)
2005/0380  
N 1     Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Bildung eines Vorstellungsgremiums und Benennung von Mitgliedern (Verfasser : Reinhard Schwesig)      
N 3     Höhergruppierung von Angestellten (Verfasser : Herr Rettig)      
N 4     Niederschlagung von Gemeindesteuern (Verfasser : SD Bornfelder)      
N 5     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Ausfallbürgschaft (Verfasser : Frau Hunke)      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten