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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
rd. 700.000 rd. 1.250 Folgejahre |
1.130.935/802/5 |
Vermögenshaushalt |
Beschlussvorschlag:
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Durchführung der folgenden
Investitionsmaßnahme:
Ersatzbeschaffung
einer Kraftfahrdrehleiter vom Typ DLK 23-12.
Sachverhalt:
Die bisher eingesetzte Kraftfahrdrehleiter, Baujahr 1988, musste aufgrund erheblicher technischer Mängel aus Sicherheitsgründen Ende März 2005 außer Dienst gestellt werden. An dem Fahrzeug waren einige Komponenten wie Leitersatz und Abstützsystem defekt bzw. verschlissen. Hinzu gekommen wären, aufgrund des Alters des Fahrzeugs, Instandsetzungsmaßnahmen am Fahrgestell, an der Karosserie und am sogenannten Drehkranz. Somit war eine Reparatur zum Zwecke der Wiederherstellung der vollen Einsatzbereitschaft technisch und wirtschaftlich nicht mehr vertretbar.
Die Ersatzbeschaffung erfolgt im
Rahmen der 2002 vom Rat der Stadt beschlossenen Brandschutzbedarfsplanung.
Die benötigten Haushaltsmittel sind
im Budgetrahmen des Fachbereichs im laufenden Haushaltsjahr und in der
Finanzplanung bei der o.a. Haushaltsstelle berücksichtigt.
Die Durchführung der Maßnahme steht
unter dem Vorbehalt der Einräumung einer entsprechenden Kreditermächtigung
durch die Bezirksregierung, sowie der Freigabe der Haushaltsmittel durch den
Fachbereich Finanzen.
Hinweis zu den Folgekosten
Der o.g. Folgekostenbetrag bezieht
sich auf Ausgaben für die jährlich durchzuführenden Sicherheitsprüfungen gemäß
StVZO und den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften. Hinzu kommen Ausgaben
für Kraft-/ und Schmierstoffe entsprechend der Einsatzhäufigkeit. Ab dem
dritten Jahr sind Ausgaben für die laufende Fahrzeugunterhaltung einzuplanen
(Verschleißteile wie Batterie, Reifen u.ä.).
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Meinolf
Nowak