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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Umbesetzung von Ausschüssen und des Polizeibeirates | 2007/0770 | |||||||||
Ö 2 | Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | 2007/0774 | |||||||||
Ö 3 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0698 | |||||||||
Ö 4 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2006 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses | 2007/0702 | |||||||||
Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2007/0672 | |||||||||
Ö 6 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||
Ö 7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2007/0691 | |||||||||
Ö 9 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH | 2007/0707 | |||||||||
Ö 10 | Überplanmäßige Ausgaben Finanzposition 900.810/000/7 Finanzposition 900.811/000/2 | 2007/0717 | |||||||||
Ö 11 | Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe | 2007/0719 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I. Der Rat der Stadt genehmigt die Beteiligung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH) an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (RWEB) als Kommanditist mit einer Kommanditeinlage bis zu einer Höhe von 3.000,00 € und die unentgeltliche Wertpapierleihe der im Besitz der ABH befindlichen RWE Aktien an die RWEB und die Beauftragung der Geschäftsführung der ABH zu allen Maßnahmen, die mit der Umsetzung dieses Geschäftes erforderlich sind. II. Die Verwaltung wird
beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen
Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben
oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen
durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht
Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen
vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht
beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt
der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
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22.11.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: I. Der Rat der Stadt genehmigt die Beteiligung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH) an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (RWEB) als Kommanditist mit einer Kommanditeinlage bis zu einer Höhe von 3.000,00 € und die unentgeltliche Wertpapierleihe der im Besitz der ABH befindlichen RWE Aktien an die RWEB und die Beauftragung der Geschäftsführung der ABH zu allen Maßnahmen, die mit der Umsetzung dieses Geschäftes erforderlich sind. II. Die Verwaltung wird
beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen
Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen
ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher
Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das
Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese
Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses
Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht
unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
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04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: I. Der Rat der Stadt genehmigt die Beteiligung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH) an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (RWEB) als Kommanditist mit einer Kommanditeinlage bis zu einer Höhe von 3.000,00 € und die unentgeltliche Wertpapierleihe der im Besitz der ABH befindlichen RWE Aktien an die RWEB und die Beauftragung der Geschäftsführung der ABH zu allen Maßnahmen, die mit der Umsetzung dieses Geschäftes erforderlich sind. II. Die Verwaltung wird
beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen
Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen
ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher
Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das
Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese
Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses
Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht
unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
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11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: I. Der Rat der Stadt genehmigt die Beteiligung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH) an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (RWEB) als Kommanditist mit einer Kommanditeinlage bis zu einer Höhe von 3.000,00 € und die unentgeltliche Wertpapierleihe der im Besitz der ABH befindlichen RWE Aktien an die RWEB und die Beauftragung der Geschäftsführung der ABH zu allen Maßnahmen, die mit der Umsetzung dieses Geschäftes erforderlich sind. II. Die Verwaltung wird
beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen
Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen
ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher
Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das
Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese
Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses
Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht
unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Haushaltssicherungskonzept 2008: Externe Begutachtung | 2007/0740 | |||||||||
Ö 13 | Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2006 | 2007/0753 | |||||||||
Ö 14 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0754 | |||||||||
Ö 15 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2007 | 2007/0757 | |||||||||
Ö 16 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BOGESTRA)/ AÖR Stadtentwässerung Herne (AÖR SEH)/ Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Organbesetzung | 2007/0759 | |||||||||
Ö 17 | Anstalt öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" Satzungsänderung | 2007/0768 | |||||||||
Ö 18 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege | 2007/0703 | |||||||||
Ö 19 | Umsetzung der Sportentwicklung in Herne | 2007/0674 | |||||||||
Ö 20 | Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG | 2007/0658 | |||||||||
Ö 21 | Beitrag der Stadt Herne zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr | 2007/0653 | |||||||||
Ö 22 | Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0726 | |||||||||
Ö 23 | Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2007/0598 | |||||||||
Ö 24 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||
Ö 25 | Abfallsatzung 2007 hier: "5. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne" | 2007/0690 | |||||||||
Ö 26 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2007/0667 | |||||||||
Ö 27 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008 | 2007/0632 | |||||||||
Ö 28 | Weihnachtsbeihilfe für bedürftige Menschen in der Stadt Herne - Gemeinsamer Antrag DIE.LINKE.Ratsgruppe Herne und der AL-Fraktion vom 29.11.2007 - | 2007/0771 | |||||||||
Ö 29 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 30 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 30.1 | Strombezug der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 - | 2007/0773 | |||||||||
Ö 30.2 | Informationsveranstaltung im Rahmen des Umbaus der Straßenbahnlinie 306 - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 - | 2007/0772 | |||||||||
Ö 30.3 | Anfrage zur Situation der Auflösung der Übergangsunterkunft Forellstraße - Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 30.11.2007 - | 2007/0769 | |||||||||
N 1 | Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften | ||||||||||
N 2 | Erwerb eines Grundstücks zwischen Dorstener Straße und Rhein-Herne-Kanal (ehem. Zeche Unser-Fritz 2/3) | ||||||||||
N 3 | Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 4 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in der Eigentümerversammlung Akademie Mont - Cenis | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||