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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Umbesetzung von Ausschüssen und des Polizeibeirates | 2007/0770 | |||||||||
Ö 2 | Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | 2007/0774 | |||||||||
Ö 3 | Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in Nordrhein-Westfalen Auflösung des Versorgungsamtes Dortmund und Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) sowie dem Schwerbehindertenrecht (SchwbR) in kommunaler Trägerschaft ab dem 01.01.2008 | 2007/0698 | |||||||||
Ö 4 | Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2006 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses | 2007/0702 | |||||||||
Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2007/0672 | |||||||||
Ö 6 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||
Ö 7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||
Ö 8 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2007/0691 | |||||||||
Ö 9 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH | 2007/0707 | |||||||||
Ö 10 | Überplanmäßige Ausgaben Finanzposition 900.810/000/7 Finanzposition 900.811/000/2 | 2007/0717 | |||||||||
Ö 11 | Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe | 2007/0719 | |||||||||
Ö 12 | Haushaltssicherungskonzept 2008: Externe Begutachtung | 2007/0740 | |||||||||
Ö 13 | Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2006 | 2007/0753 | |||||||||
Ö 14 | Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0754 | |||||||||
Ö 15 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2007 | 2007/0757 | |||||||||
Ö 16 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG (BOGESTRA)/ AÖR Stadtentwässerung Herne (AÖR SEH)/ Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Organbesetzung | 2007/0759 | |||||||||
Ö 17 | Anstalt öffentlichen Rechts "Stadtentwässerung Herne" Satzungsänderung | 2007/0768 | |||||||||
Ö 18 | Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege | 2007/0703 | |||||||||
Ö 19 | Umsetzung der Sportentwicklung in Herne | 2007/0674 | |||||||||
Ö 20 | Gewerbepark Hibernia Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen Stadt Herne und LEG | 2007/0658 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. |
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15.11.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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21.11.2007 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||
Frau Bürgermeisterin Wagner bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie sieht der Kostenrahmen bisher aus? 2. Kann die Verwaltung eine Übersicht erstellen, aus der die Grundstücksbereiche und die Art der Boden- bzw. Grundwasserbelastungen ersichtlich sind? 3. Können zu einem späteren Zeitpunkt noch Kosten auf die Verwaltung bzw. die Bürger zukommen? Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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22.11.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungs-vorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Entwurf des o.g. Vertrages ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 20 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
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11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 20 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, den als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage beigefügten öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Herne und der LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG, Dortmund abzuschließen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 21 | Beitrag der Stadt Herne zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr | 2007/0653 | |||||||||
Ö 22 | Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit) | 2007/0726 | |||||||||
Ö 23 | Erlass der Zwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2007/0598 | |||||||||
Ö 24 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||
Ö 25 | Abfallsatzung 2007 hier: "5. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne" | 2007/0690 | |||||||||
Ö 26 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2007/0667 | |||||||||
Ö 27 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2008 | 2007/0632 | |||||||||
Ö 28 | Weihnachtsbeihilfe für bedürftige Menschen in der Stadt Herne - Gemeinsamer Antrag DIE.LINKE.Ratsgruppe Herne und der AL-Fraktion vom 29.11.2007 - | 2007/0771 | |||||||||
Ö 29 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 30 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 30.1 | Strombezug der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 - | 2007/0773 | |||||||||
Ö 30.2 | Informationsveranstaltung im Rahmen des Umbaus der Straßenbahnlinie 306 - Anfrage des Stadtverordneten Schlüter vom 30.11.2007 - | 2007/0772 | |||||||||
Ö 30.3 | Anfrage zur Situation der Auflösung der Übergangsunterkunft Forellstraße - Anfrage des Stadtverordneten Ixert vom 30.11.2007 - | 2007/0769 | |||||||||
N 1 | Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften | ||||||||||
N 2 | Erwerb eines Grundstücks zwischen Dorstener Straße und Rhein-Herne-Kanal (ehem. Zeche Unser-Fritz 2/3) | ||||||||||
N 3 | Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 4 | Sitzungsgelder für die Mitglieder in der Eigentümerversammlung Akademie Mont - Cenis | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 6 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||