Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Stellenplan 2007 | 2007/0276 | |||||||||
| Ö 2 | Haushaltssatzung 2007, Finanzplanung und Investitionsprogramm 2006 bis 2010, Haushaltssicherungskonzept 2007, vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2007 | 2007/0340 | |||||||||
| Ö 3 | Haushaltsausgabereste 2006; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung | 2007/0341 | |||||||||
| Ö 4 | Jahresrechnung 2006 | 2007/0350 | |||||||||
| Ö 5 | Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat IV - Fachbereich Feuerwehr, Fachbereich Soziales, Fachbereich Gesundheit, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport | 2007/0325 | |||||||||
| Ö 6 | Bürgerstadt Herne; 100 Tage BÜRGERlokal Herne - eine erste Zwischenbilanz | ||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Koordinierungsstelle "Bürgerschaftliches Engagement" | 2007/0318 | |||||||||
| Ö 8 | Jahresbericht "Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Herne 2006" | 2007/0219 | |||||||||
| Ö 9 | Bürgerumfrage 2005 Teil II | 2007/0339 | |||||||||
| Ö 10 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2007/0346 | |||||||||
| Ö 11 | Benennung einer sozial erfahrenen Person als beratendes Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie | 2007/0351 | |||||||||
| Ö 12 | Genehmigung von Dienstreisen zur Deutsch-Polnischen Kommunalkonferenz 2007 in Danzig | 2007/0359 | |||||||||
| Ö 13 | Wirtschaftsausschuss NRW des Städtetages Nordrhein-Westfalen; Benennung eines Mitglieds | 2007/0274 | |||||||||
| Ö 14 | Bestellung von Vertretern der Stadt Herne für die Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) | 2007/0257 | |||||||||
| Ö 15 | Bestellung von Arbeitgebervertretern für den Verwaltungsrat der Betriebskrankenkasse futur (BKK futur) | 2007/0293 | |||||||||
| Ö 16 | Verschmelzung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH | 2007/0254 | |||||||||
| Ö 17 | Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH: Änderungen Gesellschaftsverträge | 2007/0255 | |||||||||
| Ö 18 | I. Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Neuaufnahme eines Gesellschafters und Gesellschaftsvertragsänderung sowie Einzelvertretungsbefugnis II. Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne GmbH (VVH): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2007/0317 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
I. a. Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) wird die Weisung erteilt, der Abtretung eines Anteils der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) im Nennwert von € 500,-- an die Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner und der Aufnahme des neuen Gesellschafters - Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner – zum 01.07.2007 zuzustimmen. b. Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SMH wird die Weisung erteilt, die Änderung des § 14 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der SMH lt. Anlage zu beschließen. c. In Abänderung des Ratsbeschlusses vom 27.03.2007 (Vorlage-Nr. 2007/0162) wird die folgende Weisung erteilt: Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SMH wird die Weisung erteilt, ca. dem Geschäftsführer Herrn
Holger Wennrich Einzelvertretungsbefugnis zu und cb. dem Geschäftsführer Herrn
Harald Bittner Einzelvertretungsbefugnis zu II. Den Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, der Abtretung eines Anteils an der Stadtmarketing Herne GmbH im Nennwert von € 500,-- an die Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner zum 01.07.2007 zuzustimmen. |
|||||||||||
| 15.05.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
| 05.06.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 18 - beschlossen | |||||||||||
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt:
I. a. Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) wird die Weisung erteilt, der Abtretung eines Anteils der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) im Nennwert von € 500,-- an die Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner und der Aufnahme des neuen Gesellschafters - Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner – zum 01.07.2007 zuzustimmen. b. Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SMH wird die Weisung erteilt, die Änderung des § 14 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der SMH lt. Anlage zu beschließen. c. In Abänderung des Ratsbeschlusses vom 27.03.2007 (Vorlage-Nr. 2007/0162) wird die folgende Weisung erteilt: Den Vertretern/-innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SMH wird die Weisung erteilt, ca. dem Geschäftsführer Herrn
Holger Wennrich Einzelvertretungsbefugnis zu und cb. dem Geschäftsführer Herrn Harald
Bittner Einzelvertretungsbefugnis zu II. Den Vertretern/-innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, der Abtretung eines Anteils an der Stadtmarketing Herne GmbH im Nennwert von € 500,-- an die Kanzlei Rechtsanwälte und Steuerberater Dr. Sturm, Beestermöller und Partner zum 01.07.2007 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 19 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Bestellung von Geschäftsführern | 2007/0347 | |||||||||
| Ö 20 | Abfallwirtschaftsverband EkoCity und EkoCity GmbH: Bestellung eines Mitgliedes der Stadt für die jeweiligen Organe | 2007/0338 | |||||||||
| Ö 21 | Neubeu einer Klinik für den Maßregelvollzug in Herne-Wanne, Wilhelmstraße auf dem Grundstück Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 20, Teilflurstücke der Flurstücke Nr. 544 und 531 | 2007/0361 | |||||||||
| Ö 22 | Umbau der ehemaligen Maschinenhalle der Schachtanlage Unser Fritz II/III | 2007/0201 | |||||||||
| Ö 23 | Entgeltordnung für Emschertal-Museum und Schlosskapelle Strünkede | 2007/0225 | |||||||||
| Ö 24 | Projekt JEKI "Jedem Kind ein Instrument" | 2007/0240 | |||||||||
| Ö 25 | Aufhebung einer ortsrechtlichen Bestimmung | 2007/0171 | |||||||||
| Ö 26 | Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 214 Berliner Straße/Herner Straße - Stadtbezirk Wanne | 2007/0333 | |||||||||
| Ö 27 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2007/0226 | |||||||||
| Ö 28 | Homepage der Stadt Herne - Antrag der Stadtverordneten Beuermann vom 26.03.2007 - | 2007/0237 | |||||||||
| Ö 29 | Umsetzung des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2007 - | 2007/0348 | |||||||||
| Ö 30 | Resolution des Rates der Stadt Herne gegen die Reform der Gemeindeordnung NW - § 107 - und deren Auswirkungen auf die Einrichtungen bzw. Finanzen der Städte und Gemeinden im Land - Gemeinsame Resoulution der SPD- und der Grünen Fraktion vom 23.05.2007 - | 2007/0356 | |||||||||
| Ö 31 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 32 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 32.1 | Finanzierung des städtischen Sportbereiches - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.05.2007 - | 2007/0354 | |||||||||
| Ö 32.2 | Umfang des Sanierungsstaus bei öffentlichen Gebäuden - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.05.2007 - | 2007/0355 | |||||||||
| N 1 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) - Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
| N 2 | Bestellung eines Erbbaurechtes im Gleisdreieck Baukau | ||||||||||
| N 3 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 909.000 EUR zur Rückzahlung von Landesmitteln im Rahmen der Sanierungsmaßnahme "Herne XI - Friedrich der Große" an die Bezirksregierung Arnsberg | ||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||