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Ratsinformationssystem

Auszug - Aufhebung einer ortsrechtlichen Bestimmung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 25
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 05.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2007/0171 Aufhebung einer ortsrechtlichen Bestimmung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Friedhoff, WernerAktenzeichen:44/2-Fr.
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 23 - Recht
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 14 - Rechnungsprüfung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die „Allgemeine Anordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 03.04.1997“ wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

62

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --