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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Bürgermeisterin Schulte erklärt ihre Befangenheit und beteiligt sich weder an der Diskussion noch an der Abstimmung.
Herr Stadtverordneter Finke stellt für die CDU-Fraktion den Antrag, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen und nach der Klärung des barrierefreien Zugangs beschließen zu lassen.
Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den Antrag abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
28 |
dagegen: |
33 |
Enthaltung: |
-- |
Der Antrag zur Geschäftsordnung ist damit abgelehnt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rat der Stadt beschließt, vorbehaltlich der förderrechtlichen Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg und vorbehaltlich des Abschlusses eines ergänzend notwendigen Kauf- oder Pachtvertrages mit der Grundstückseigentümerin, als Erweiterung der öffentlichen Begegnungsstätte “Künstlerzeche Unser Fritz 2/3” die angrenzende ehemalige Maschinenhalle ebenfalls umbauen und modernisieren zu lassen.
Der Ausbau des Gebäudes soll möglichst behindertengerecht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
dafür: |
33 |
dagegen: |
28 |
Enthaltung: |
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