Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 beigefügten Stellenplan 2007.

Sachverhalt:

Der Stellenplanentwurf für das Jahr 2007 ist aufgestellt unter Beachtung der Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes (insbesondere §§ 18 und 26) und der Verordnung zur Festsetzung der Stellenobergrenzen in den Gemeinden und den Gemeindeverbänden vom 10. Mai 2005 (StOV-Gem).

Der Stellenplan weist diejenigen Planstellen für Beamte und Beschäftigte aus, die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Herne notwendig sind.

Anlagen sind

Anlage 1 a -                 Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan

und

Anlage 1 b -                 Obergrenzenberechnung nach § 26 BBesG in Verbindung mit der Stellenobergrenzenverordnung-Gemeinden vom 10. Mai 2005

Weitere Einzelheiten zum Stellenplanentwurf für das Jahr 2007 können dem als Anlage 2 beigefügten Bericht entnommen werden.

Über den Stellenplan des Optimierten Regiebetriebes "Stadtgrün", der Bestandteil des Wirtschaftsplanes ist, hat der Ausschuss für Beteiligungen und Optimierte Regiebetriebe in seiner Sitzung am 23. Januar 2007 beraten und einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt Herne gefasst.

Der Stellenplan des Optimierten Regiebetriebes "Stadtgrün" ist ge­mäß des Beschlussvorschlages einschl. der zwischenzeitlich einge­tretenen Veränderungen, in Abstimmung mit dem Optimierten Regiebe­trieb, und unter Berücksichtigung der oben geschilderten Besonderheiten in den Gesamtstellenplan der Stadt Herne für das Jahr 2007 eingeflossen. Die Beschlussvorlage aus dem Optimierten Regiebe­trieb und der gefasste Empfehlungsbeschluss sind als Anlage 3 beigefügt.

Der Oberbürgermeister

Schiereck

Anlagen