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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Haushaltsplanentwurf 2022 für den Fachbereich 43 | 2021/0916 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 für den Fachbereich Soziales (41) | 2021/0750 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Suchthilfemaßnahme am Buschmannshof | 2021/0904 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | COVID-19-Pandemie in Herne - mündliche Berichterstattung durch die Verwaltung | 2021/0930 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit | 2021/0555 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Toilettenkonzept für die Stadt Herne 2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.09.2021 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt das Toilettenkonzept der Verwaltung vom 26.08.2021 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Toilettenkonzept zur weiteren Beratung in die jeweiligen nachfolgenden Sitzungen der 4 Bezirksvertretungen einzubringen.
Die Beratungen in den Bezirksvertretungen sollen dabei unmittelbar und möglichst vor der finalen Haushaltssitzung im Rat erfolgen, damit eventuelle Mehrkosten für Investitionsbedarfe in die Haushaltsplanungen eingestellt werden können.
Abschließend soll das endgültige Toilettenkonzept für die Stadt Herne vom Rat beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Antrag: Parkausweise zur Erbringung einer Gesundheitsleistung | 2021/0861 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag: Verstärkte Aufklärungskampagne für Impfungen | 2021/0901 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Soziodemografische Aspekte der Lebenslage im Alter - Berichtsjahr 2020 | 2021/0715 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Anfrage: Sachstandsbericht Einschulungstests | 2021/0692 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.2 | Anfrage: Corona-Infektionen bei Schülern | 2021/0902 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | 2021_0555_Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit_inkl._Anlagen (926 KB) | |||