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Ratsinformationssystem
Auszug - Toilettenkonzept für die Stadt Herne 2021
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Das vorgestellte Toilettenkonzept wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren von Herrn Bleikamp ergänzend erläutert.
Anschließend erfolgt eine intensive Diskussion über Art und Inhalt des vorgestellten Konzeptes unter den Ausschussmitgliedern. Im Zuge dieser Diskussion beantragt Frau StV Boneberger für die SPD-Fraktion eine kurze Sitzungsunterbrechung. Daraufhin unterbricht der Vorsitzende für 5 Minuten die aktuelle Sitzung.
Nach der Sitzungsunterbrechung einigt sich der Ausschuss auf den folgenden geänderten Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren nimmt das Toilettenkonzept der Verwaltung vom 26.08.2021 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Toilettenkonzept zur weiteren Beratung in die jeweiligen nachfolgenden Sitzungen der 4 Bezirksvertretungen einzubringen.
Die Beratungen in den Bezirksvertretungen sollen dabei unmittelbar und möglichst vor der finalen Haushaltssitzung im Rat erfolgen, damit eventuelle Mehrkosten für Investitionsbedarfe in die Haushaltsplanungen eingestellt werden können.
Abschließend soll das endgültige Toilettenkonzept für die Stadt Herne vom Rat beschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH | AfD |
dafür: | 20 | 10 | 4 | 3 | 1 | - | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | - | 1 | - | - |