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Ratsinformationssystem

Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 für den Fachbereich Soziales (41)  

des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne
2021/0750 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022 für den Fachbereich Soziales (41)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: John, Annabell
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzendesst über die einzelnen Produkte getrennt beraten und abstimmen.

 

Über das Produkt 31.02 Grundsicherung und Hilfen SGB XII stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

-

3

1

-

-

1

 

Über das Produkt 31.03 Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

-

-

1

Enthaltung:

4

-

-

3

1

-

-

-

 

Über das Produkt 31.04 Asylbewerberleistungsgesetz stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

1

-

-

-

-

-

-

1

Enthaltung:

4

-

-

3

1

-

-

-

 

Über das Produkt 31.05 Soziale Einrichtungen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

17

10

4

-

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

4

-

-

3

1

-

-

-

 

Über das Produkt 31.06rderung der Wohlfahrtspflege stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

-

3

1

-

-

1

 

Über das Produkt 31.07 Sonstige soziale Leistungen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

-

3

1

-

-

1

 

Über den gesamten Produktbereich 31 Soziale Leistungen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

-

3

1

-

-

1

 


Anschließend stimmt der Ausschuss über das Produkt 52.03 Wohnungsbauförderung des

Produktbereichs 52 Bauen und Wohnen wie folgt ab:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

17

10

4

-

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

4

-

-

3

1

-

-

-

 

Abschließend lässt der Vorsitzende gemäß dem Beschlussvorschlag über den Gesamthaushalt des Fachbereichs Soziales abstimmen und beschließen.

 

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2022 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten festzusetzen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

16

10

4

-

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

5

-

-

3

1

-

-

1