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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2021/0750
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2022 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten festzusetzen.
Sachverhalt:
Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren über die Haushaltsplanansätze der Sozialverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.
In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren fallen die Teilpläne (siehe Anlage) zu den Produkten des Fachbereiches Soziales (FB 41):
| Fach-bereich | Seiten | |
31 | Soziale Leistungen |
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31.02 | Grundsicherung und Hilfen SGB XII | 41 | 396 – 401 |
31.03 | Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II | 41 | 402 – 405 |
31.04 | Asylbewerberleistungsgesetz | 41 | 406 – 409 |
31.05 | Soziale Einrichtungen | 41 | 410 – 413 |
31.06 | Förderung der Wohlfahrtspflege | 41 | 414 – 417 |
31.07 | Sonstige soziale Leistungen | 41 | 418 – 421 |
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52 | Bauen und Wohnen |
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52.03 | Wohnungsbauförderung | 41 | 580 – 584 |
Hinweise für die Haushaltsplanberatung:
Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.
Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:
- Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
- Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
- Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
- Änderungen am Text der Produktbeschreibung.
Der Oberbürgermeister
in Vertretung
Chudziak
Anlagen:
Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2022 für den FB 41 Soziales
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2022 für den FB 41 Soziales (515 KB) | |||