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Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltsplanentwurf 2022 für den Fachbereich 43
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende lässt über die einzelnen Produkte getrennt beraten und abstimmen.
Für das Produkt 41.01 Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz stimmt der Ausschuss
wie folgt ab:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH | AfD |
dafür: | 17 | 10 | 4 | - | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 3 | - | - | 3 | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - | - |
Für das Produkt 41.02 Ärztlicher Dienst und Gesundheitshilfen stimmt der Ausschuss wie folgt ab:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH | AfD |
dafür: | 17 | 10 | 4 | - | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 3 | - | - | 3 | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - | - |
Anschließend stimmt der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren über den Gesamthaushalt des Fachbereiches Gesundheit ab.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2022 inklusive der Änderungen zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH | AfD |
dafür: | 17 | 10 | 4 | - | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 3 | - | - | 3 | - | - | - | - |
Enthaltung: | 1 | - | - | - | 1 | - | - | - |