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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 268, - wewole Langforthstraße -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | 2021/0247 | ||||
Ö 2 | Sachstandsbericht: Mobilitätsmanagementkonzept - Widumer Höfe | |||||
Ö 3 | Sachstandsbericht: Bauprojekt an der Hunbergstraße | |||||
Ö 4 | Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - im Stadtbezirk Sodingen | 2021/0218 | ||||
Ö 5 | Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren - | 2021/0201 | ||||
Ö 6 | Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder | 2021/0212 | ||||
Ö 7 | Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2021 im Stadtbezirk Sodingen | 2021/0259 | ||||
Ö 8 | Antrag: Quartiersanalyse Feldherrenviertel | 2021/0293 | ||||
Ö 9 | Antrag: Quartiersmanager Feldherrenviertel | 2021/0294 | ||||
Ö 10 | Antrag: Tempo 30 Teilstück Mont-Cenis-Straße ab Sodinger Straße | 2021/0274 | ||||
Ö 11 | Vorschlag: Radweg Sodinger Straße zwischen Hölkeskampring und Mont-Cenis-Straße | 2021/0286 | ||||
Ö 12 | Vorschlag: Sachstand Radweg Sodinger Straße | 2021/0275 | ||||
Ö 13 | Vorschlag: Bebauung der ehemaligen Kita an der Kronenstraße | 2021/0277 | ||||
Ö 14 | Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Situation in der Uhlandstraße | 2021/0276 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Gebäude des städt. Kinder- und Jugendzentrums "Die Wache" | 2021/0281 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Planungstand Kita-Erweiterung Pantrings Hof | 2021/0287 | ||||
24.03.2021 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||
Ö 16 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
In dem Gespräch wurde deutlich, dass allein die gute Anlieferung der Container den geplanten Standort, mit den Baumfällungen, präferiert hatte. Uns wurde mitgeteilt, dass bei Annahme des neuen Standorts die Bezirksvertretung Sodingen nichts mehr mit der Planung zu tun hätte.
Immer wieder wird für den Grund der Bauverzögerung das Veto der BV angeführt. Das Veto richtete sich aber nur gegen die Baumfällungen am erstgenannten Standort. Die Planungen hätten ab Mitte Mai fortgesetzt werden können. Die Bezirksvertretung Sodingen hat auf den schleppenden Fortgang der Planung sei Mai 2020 keinen Einfluss. Deshalb bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was ist nach dem 15.05.2020 vom zuständigen Fachbereich unternommen worden?
2. Ist die beim Ortstermin besprochene Umplanung sofort in Angriff genommen worden, wie ist der Planungsstand?
3. Ist der Container bestellt?
4. Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
zu Frage 1:
Nach dem Ortstermin am 15.05.2020 mit den anwesenden Bezirksvertretern, verschiedenen Fachbereichen und der Kita-Leitung, wurden seitens der Verwaltung zusätzlich zu dem bereits vorgeschlagenen Standort für die Erweiterung der Kita Pantrings Hof drei weitere Alternativstandorte geprüft und ausgearbeitet. Hierzu zählt unter anderem der an dem Ortstermin gemeinsam erörterte andere Standort. Die Abschlussplanung erfolgte Ende Februar 2021.
zu Frage 2:
Für die Umsetzung der Maßnahme ist ein Maßnahmenbeschluss erforderlich. Unter Beachtung der zu beteiligenden Gremien und deren Beratungstermine wird die Maßnahme als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 16.06.2021 eingebracht. Es ist vorgesehen, vor dem Sitzungstermin einen gemeinsamen Termin zur Vorstellung der Planung einzuberufen.
zu Frage 3:
Die für die Umsetzung der Maßnahme erforderliche Beschaffung des Containers, bestehend aus mehreren Modulen, kann erst nach Einholung des erforderlichen Maßnahmenbeschlusses und des im Anschluss ggfs. notwendigen Ausschreibungsverfahrens erfolgen.
zu Frage 4:
Zum jetzigen Zeitpunkt kann eine genaue Fertigstellung der Maßnahme nicht beziffert werden.
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Ö 17 | Anfrage: Verkehrssituation Bramstraße | 2021/0292 | ||||
Ö 18 | Anfrage: LKW-Durchfahrt und Parken an der Langforthstraße | 2021/0291 | ||||
Ö 19 | Anfrage: Umbau des Stadions des SV Sodingen | 2021/0290 | ||||
Ö 20 | Anfrage: Baustelle "Am Anger" | 2021/0283 | ||||
Ö 21 | Anfrage: Reifendeponie Industriestraße | 2021/0288 | ||||
Ö 22 | Anfrage: Straßenzustand Mont-Cenis-Straße zwischen Gysenbergstraße und Grüner Weg | 2021/0282 | ||||
Ö 23 | Anfrage: Schaltphase der Lichtzeichenanlage im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße / Kirchstraße / Gerther Straße | 2021/0280 | ||||
Ö 24 | Anfrage: Folgen der Krähenpopulation im Stadtbezirk Sodingen | 2021/0279 | ||||
Ö 25 | Anfrage: Zustand der Spielgeräte auf dem Spielplatz Jürgens Hof | 2021/0284 | ||||
Ö 26 | Anfrage: Aufwertung der Grünfläche am "Gelände-Dreieck" zu Streuobstwiese | 2021/0285 | ||||
Ö 27 | Anfrage: Durchfahrt Gneisenaustraße zu FdG | 2021/0289 | ||||
Ö 28 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss eines Grundstückstauschvertrags zur Realisierung einer Wegeverbindung im Rahmen des Vorhabens Emscherland 2020 im Stadtbezirk Herne Sodingen | |||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||