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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 258, - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0093  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Elektromobilität in Herne - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Anfrage: Umbenennung eines Straßenabschnittes zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße
Enthält Anlagen
2020/0157  
Ö 4  
Anfrage: Benennung eines Wegeabschnitts zwischen Gerther Straße und Bergmannsbuche in "Bergmannsallee"
Enthält Anlagen
2020/0167  
Ö 5  
Digitalisierung an Herner Schulen hier: mündlicher Sachstandsbericht für den Stadtbezirk Sodingen    
Ö 6  
Anfrage: Geplanter Feuerwehrstandort an der Castroper Straße/Hunbergstraße im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0156  
    04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Wie wir aus der Presse entnommen haben gibt es Pläne für einen neuen Standort.

 

Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung am 4. März 2020:

 

 

1. Warum ist der Standort nicht mehr geeignet?

 

2. Ändert das Technische Hilfswerk seine Bauabsicht an dem Standort auch?

 

3. Wie ist die Versorgung der Bürger mit Hilfeleistungen aufgrund der

 Standortverlegung gesichert?

 

4. Gibt es Planungen für eine reine Rettungswache im Stadtbezirk Sodingen, mit der

 die vorgegebenen Einsatzzeiten gewährleistet sind?

 

5. Gibt es ein Zeitszenario, mit dem die zukünftigen Bedürfnisse abgedeckt werden?

 

 

Herr Gresch antwortet:

 

Zu Frage 1:

 

Der Standort ist nach wie vor - unter der Voraussetzung des Erwerbs eines Drittgrundstücks - geeignet. Gespräche über den Ankauf werden zurzeit geführt.

 

 

Zu Frage 2:

 

Eine Änderung der Bauabsichten ist der Verwaltung nicht bekannt.

 

 

Zu Frage 3:

 

Die Versorgung der Bürger mit Hilfeleistungen ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe und genießt oberste Priorität, unabhängig von Standorten.

 

 

Zu Frage 4:

 

Ja. Gemäß Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne ist zusätzlich zum geplanten neuen Standort der Hauptfeuer- und Rettungswache 1 (HFRW 1) an der Hunbergstraße eine weitere, reine Rettungswache in Sodingen erforderlich. Ein geeignetes Grundstück hierfür konnte bis heute nicht gefunden werden. Da zurzeit der Standort für die HFRW 1 aufgrund des fehlenden Drittgrundstückes noch nicht abschließend gesichert werden konnte, kann ein Standort für eine eventuelle Rettungswache Sodingen aktuell nicht definiert werden, da die Standorte aufgrund der einzuhaltenden Hilfsfristen miteinander korrespondieren.

 

 

Zu Frage 1:

 

Erfahrungswerte zeigen, dass bei der Größe des Projektes ab Verfügbarkeit des Drittgrundstückes ein Zeitbedarf von 4 bis 5 Jahren für die Realisierung erforderlich ist.

 

 

Herr Schilla erklärt, dass er im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein Grundstück für eine Rettungswache in Sodingen vorschlagen wird.

Ö 7  
Grundschule Max-Wiethoff-Straße - Stadtbezirk Sodingen a)Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle b)Neugestaltung des Schulhofes im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahme
Enthält Anlagen
2020/0137  
Ö 8  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 10  
Anfrage: Aufhebung der Zuwegung in den Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2020/0160  
Ö 11  
Anfrage: Geschützter Fahrradverkehr im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0158  
Ö 12  
Anfrage: Aufhebung Durchfahrt von der Ringstraße zur Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2020/0159  
Ö 13  
Anfrage: Zustand Hinweistafeln zur Stadtteilhistorie in Horsthausen
Enthält Anlagen
2020/0163  
Ö 14  
Anfrage: Müllproblematik auf der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2020/0161  
Ö 15  
Anfrage: Verwaiste Immobilie auf der Castroper Straße 365
Enthält Anlagen
2020/0162  
Ö 16  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Erschütterungen von vorbeifahrenden Bussen im Kreuzungsbereich Kirchstraße/An der Linde
Enthält Anlagen
2020/0164  
Ö 17  
Neu- und Ausbau sonstiger Straße - Sodingen Hier: Gehwegverlegung Viktoriastraße zwischen Werderstraße und Roonstraße
Enthält Anlagen
2020/0208  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Erweiterung TO (3559 KB)