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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entfernung von geschütztem Baumbestand auf öffentlichen Grundstücken gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
2017/0403  
Ö 2  
Anfrage: Baumsituation auf der Kleiststraße
Enthält Anlagen
2017/0433  
Ö 3  
Anfrage: Querungshilfe Höhe Flottmannstraße 14,
Enthält Anlagen
2017/0451  
Ö 4  
Anfrage- Beschilderung Weg Ostbachtal
Enthält Anlagen
2017/0452  
    29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Straße Ostbachtal ist als Sackgasse ausgebaut. Am Ende der Straße führt ein Weg zum Hölkeskampring hin. Zu Beginn der Straße Ostbachtal ist das Verkehrsschild 357.1 „Durchlässige Sackgasse“ installiert und ein örtliches grünes Radwegeschild angebracht, das die Straße und den anschließenden Weg als Teil einer Radroute ausweist.

Am Zugang von der Straße Hölkeskampring aus ist hingegen das Zeichen 239 „Gehweg“ angebracht. Wenn der Weg als gemeinsamer Geh- und Radweg genutzt werden soll, müsste dort eigentlich das Zeichen 240 angebracht werden.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

1. Handelt es sich bei der unterschiedlichen Beschilderung um ein Versehen?

 

2. Wenn ja, wird die Verwaltung eine stimmige Beschilderung durchführen?

 

Frau Westerweller beantwortet die Anfragen wie folgt:

 

 

Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, auch im Hinblick auf die Nutzung des Weges durch Radfahrer, wird seitens der Verwaltung der Austausch der VZ 239 ( Sonderweg Fußgänger ) gegen VZ 240 ( gemeinsamer Fuß – und Radweg ) veranlasst.

Dies gilt sowohl für den Bereich der Einmündung des Weges zum Hölkeskampring als auch zum Wendebereich Ostbachtal.

 

 

Ö 5  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 6  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 7  
Anfrage: Bestand Sozialwohnungen
Enthält Anlagen
2017/0437  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 9  
Anfrage: Radwegenetz Bochumer Straße
Enthält Anlagen
2017/0435  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung