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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entfernung von geschütztem Baumbestand auf öffentlichen Grundstücken gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
2017/0403  
Ö 2  
Anfrage: Baumsituation auf der Kleiststraße
Enthält Anlagen
2017/0433  
Ö 3  
Anfrage: Querungshilfe Höhe Flottmannstraße 14,
Enthält Anlagen
2017/0451  
    29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Schulweg zur Hauptschule Flottmannstraße ist durch eine Querungshilfe erleichtert. Zusätzlich wird der Übergang bei Schulbeginn durch Schülerlotsen der älteren Jahrgänge abgesichert. Diese zusätzliche Sicherung durch Schülerlotsen wird es mit der Aufgabe des Hauptschulstandortes nicht mehr geben.

 

Mit Auslaufen der Hauptschule wird es eine Folgenutzung des Gebäudes geben. Beschlossen wurde der Zuzug einer Grundschule und weitere Einrichtung der Jugend- und Familienarbeit.

 

Ich bitte die Verwaltung die Möglichkeit zu prüfen mit Beginn der Folgenutzung den Übergang bestmöglich abzusichern.

 

Deshalb bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

 

  1. Gibt es bereits Überlegungen von Seiten der Verwaltung auf die zukünftig geänderte Situation zu reagieren?

 

2.Ist die erhöhte Absicherung des Übergangs durch einen Zebrastreifen möglich?

 

Herr Sternemann beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

 

Zu 1.:

Ja. Mit Erstellung der „Gesamtbetrachtung Standort Hölkeskampring“ (VL 2016/0776) hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, in der sich die Verwaltung sowie GMH und die Polizei mit Fragen der Verkehrsplanung und der Verkehrssicherheit an diesem Gesamtstandort beschäftigen.

 

Ein erstes Ergebnis dieser Abstimmungen, die in Hinblick auf den Start zweier Grundschulen Ende August 2017 zu führen waren, ist bspw. das Einrichten einer Bringzone an der Flottmannstraße auf dem Schulgelände. Hierzu werden die vorhandene Parkplatzzufahrt genutzt, der vorhandene Parkplatz auf dem Gelände erweitert sowie die bisherige Feuerwehrzufahrt, die als solche nicht mehr benötigt wird, zu einer Ausfahrt umgebaut. Diese Ausfahrt befindet sich dann nördlich der in Rede stehenden Querungshilfe.

 

Ein weiteres Ergebnis dieser Abstimmungen ist die Kommunikation an die Eltern der Grundschülerinnen/Grundschüler, den „kleinen“ Hölkeskampring zwischen Jean-Vogel-Straße und Flottmannstraße als Ausstiegsbereich zu nutzen.

 

Unabhängig davon soll im Herbst dieses Jahres eine Verkehrsuntersuchung durchgeführt werden. Diese wird neben einer Beobachtung und Evaluation der Situation nach dem oben genannten Grundschulstart unter anderem die mit den beiden übrigen Vorhaben (Tageseinrichtung für Kinder, Eröffnung in 2019, und Jugendhilfezentrum, Eröffnung im Jahr 2020) verbundenen Auswirkungen auf den Straßenverkehr aufzeigen und etwaige bauliche und/oder betriebliche Maßnahmen/Regelungen benennen.

 

Zu 2.:

Die erhöhte Absicherung des Übergangs durch einen Zebrastreifen erscheint möglich.

Sie wird allerdings in Anbetracht der unter 1. beschriebenen Sachverhalte und Zeit-verläufe zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder von der Verkehrsbehörde noch von der Polizei für notwendig erachtet.

 

Sollte sich in Zukunft die Notwendigkeit an weiteren Sicherungsmaßnahmen ergeben, wird die Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit in die Überlegungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit einbezogen und geprüft. Dabei wird dann auch der parallel verlaufende und von den Fußgängern zu querende Radweg auf der östlichen Seite der Flottmannstraße zu berücksichtigen sein.

Ö 4  
Anfrage- Beschilderung Weg Ostbachtal
Enthält Anlagen
2017/0452  
Ö 5  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 6  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 7  
Anfrage: Bestand Sozialwohnungen
Enthält Anlagen
2017/0437  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 9  
Anfrage: Radwegenetz Bochumer Straße
Enthält Anlagen
2017/0435  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung