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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Entfernung von geschütztem Baumbestand auf öffentlichen Grundstücken gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung der Stadt Herne | 2017/0403 | ||||
| Ö 2 | Anfrage: Baumsituation auf der Kleiststraße | 2017/0433 | ||||
| Ö 3 | Anfrage: Querungshilfe Höhe Flottmannstraße 14, | 2017/0451 | ||||
| Ö 4 | Anfrage- Beschilderung Weg Ostbachtal | 2017/0452 | ||||
| Ö 5 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | ||||
| Ö 6 | Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | ||||
| Ö 7 | Anfrage: Bestand Sozialwohnungen | 2017/0437 | ||||
| Ö 8 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | ||||
| Ö 9 | Anfrage: Radwegenetz Bochumer Straße | 2017/0435 | ||||
| 29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Mit der Fortschreibung des Öffentlichen Personennahverkehrsplans wurde veranschlagt, dass eine Bushaltestelle auf der Bochumer Straße an der Kreuzung Westring/Hölkeskampring entstehen soll. Die dafür vorgesehenen Baumaßnahmen wurden bereits durchgeführt (Absenkung des Bordsteines, Führungslinien für Sehbehinderte und neue Pflasterung). Unerklärlich bleibt der CDU Fraktion in diesem Zusammenhang, dass der bis dahin vorhandene rot gepflasterte Radweg nun durch die Bushaltestelle unterbrochen wurde und somit mitten in der Wartezone der Haltestelle endet.
Daher möge die Verwaltung darüber Auskunft geben,
beheben.
Herr Sternemann beantwortet die Anfragen wie folgt:
Zu 1. Der Stadtverwaltung ist die Situation bekannt. Sie entspricht der mit Verkehrsbehörde und Polizei abgestimmten Planung, wie sie in der Vorlage zur „Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne“ (Vorlage Nummer 2016/0578) beschrieben und nach entsprechendem Gremienlauf beschlossen wurde.
An der in Rede stehenden Stelle wird „der vorhandene nicht benutzungspflichtige rot-gepflasterte Radfahrweg im Haltestellenbereich durch graues Betonsteinpflaster 10/20/08 ersetzt und zusätzlich das Verkehrszeichen „Radfahrer frei“ – VZ 1022-10 aufgestellt.“
Das Aufstellen des vorgenannten Verkehrszeichens steht noch aus.
Zu 2. In Anbetracht der unter 1. beschriebenen Planung sind keine weiteren baulichen Maßnahmen geplant.
Herr Radicke erläutert, dass das Aufstellen des Verkehrszeichens „Radfahrer frei“ an dieser Stelle seiner Auffassung nach die Situation eher verschärft.
Herr Sternemann erklärt hierzu, dass die farblich unterschiedliche Pflasterung Radfahrer darauf hinweisen soll, dass es sich in diesem Bereich nicht um einen reinen Radweg handelt. Er verweist noch einmal auf die Vorlage 2016/0578. Der rot gepflasterte Radweg ist kein „benutzungspflichtiger“ Radweg, was bedeutet, dass Radfahrer auch die Straße nutzen können. Radfahrern wird durch diese Regelung eine situationsabhängige Nutzung entweder des Wegebereiches oder der Straße möglich gemacht. Diese Regelung entspricht den formalen Vorgaben der Straßenverkehrsordnung. |
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| Ö 10 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | ||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
| N 1 | Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte | |||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||