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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entfernung von geschütztem Baumbestand auf öffentlichen Grundstücken gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
2017/0403  
Ö 2  
Anfrage: Baumsituation auf der Kleiststraße
Enthält Anlagen
2017/0433  
Ö 3  
Anfrage: Querungshilfe Höhe Flottmannstraße 14,
Enthält Anlagen
2017/0451  
Ö 4  
Anfrage- Beschilderung Weg Ostbachtal
Enthält Anlagen
2017/0452  
Ö 5  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung
Enthält Anlagen
2017/0342  
Ö 6  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen nehmen den 3. Sachstands-bericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmen der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

   
    13.06.2017 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss / Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Schulausschuss nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

1

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

-

1

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

10

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    21.06.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Lütjens

dafür:

11

5

4

2

-

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmen der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu und empfiehlt dem Rat der Stadt hinsichtlich der Realschule an der Burg folgenden Beschluss zu fassen:
     

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die Bezirksvertretung Wanne nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bezirksvertretung Herne Mitte nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen zur Kenntnis und stimmt der bezeichneten Festlegung von Maßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich für das Jahr 2017 zu.

 

  1. Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und                 die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr                 2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem                 Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.                                                     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

15

7

4

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und               die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr               2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem               Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    11.07.2017 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV.NRW S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

Die Grundschule an der Jean-Vogel-Straße, Jean-Vogel-Str. 36 in 44625 Herne und               die Realschule an der Burg, Burgstr. 71 in 44651 Herne werden ab dem Schuljahr               2017/2018 (01.08.2017) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit dem               Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

23

14

6

3

2

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Anfrage: Bestand Sozialwohnungen
Enthält Anlagen
2017/0437  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 9  
Anfrage: Radwegenetz Bochumer Straße
Enthält Anlagen
2017/0435  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung