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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Entfernung von geschütztem Baumbestand auf öffentlichen Grundstücken gemäß den Bestimmungen der Baumschutzsatzung der Stadt Herne | 2017/0403 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anfrage: Baumsituation auf der Kleiststraße | 2017/0433 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfrage: Querungshilfe Höhe Flottmannstraße 14, | 2017/0451 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfrage- Beschilderung Weg Ostbachtal | 2017/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel) | 2017/0382 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Bestand Sozialwohnungen | 2017/0437 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
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| 08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Merten von der CDU-Fraktion bemängelt die zeitliche Schiene. Die Stellungnahme der Stadt Herne ist am 09. März 2017 verfasst und am 13. März 2017 an die Stadt Bochum versandt worden.
Weiterhin bemängelt sie die mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung gegenüber Politik und Bürgern. Diese Vorlage konnte nicht intensiver beraten werden. Die Vorlage beinhaltet Verschlechterungen des ÖPNV-Angebotes sowie stadtgrenzenüberschreitender ÖPNV-Verbindungen für Bürgerinnen und Bürger.
Die CDU-Fraktion wird mit großen Bauchschmerzen der Vorlage zustimmen und bittet die Verwaltung in Zukunft die Politik eher und umfangreicher zu informieren.
Frau Majchrzak-Frensel erklärt, dass die SPD-Fraktion auf die Erstellung eines Gutachtens zur bedarfsgerechten Überprüfung der betroffenen einzelnen Linien besteht.
Für Die.Linke-Fraktion stellt Herr Dick die folgenden 2 Änderungsanträge zur Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Herne, über die der stellvertretende Vorsitzende, Herr Gentilini, einzeln abstimmen lässt:
1. Änderungsantrag: Bei der Straßenbahn-Linie 306 soll die Zustimmung in eine Ablehnung geändert werden und bei der Ergänzung soll zugefügt werden: Reduzierung der Taktfrequenz auch auf Herner Gebiet in der Hauptverkehrszeit.
Abstimmungsergebnis:
Somit ist der 1. Änderungsantrag abgelehnt.
2. Änderungsantrag: Bei der Bus-Linie 368 soll die Ablehnung in Zustimmung geändert werden
Abstimmungsergebnis:
Somit ist der 2. Änderungsantrag abgelehnt.
Anschließend lässt Herr Gentilini über den Originalbeschluss abstimmen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Eckholt stellt für DIE LINKE folgenden Änderungsantrag:
Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Bochum wird wie folgt geändert:
S. 2, Linie 306(Straßenbahn):
S. 3, Linie 368 (Bus)
Herr Barzik beantragt, über die genannten Änderungspunkte einzeln abzustimmen.
Die Abstimmungen ergehen wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
Damit ist der erste Änderungsantrag angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist der zweite Änderungsantrag abgelehnt.
Somit ergeht folgender geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte der Stellungnahme der Stadt Herne zum Nahverkehrsplan Bochum folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum grundsätzlich zu.
Die Stellungnahme zur Linie 306 wird jedoch wie folgt geändert:
Die Stadt Herne stimmt nicht zu. Die Ergänzung wird gestrichen. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
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| 27.06.2017 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Im Verlauf der Beratung wird folgender Änderungsantrag des Bezirksverordneten Röll (Die Linke) - TOP 6 – mitberaten:
1. Die Bezirksvertretung Wanne spricht sich gegen den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum aus, den bisherigen 10 Minutentakt der Linie 306 auf einen 15 Minutentakt zu reduzieren.
2. Die Bezirksvertretung Wanne spricht sich für den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum aus, den bisherigen 20 Minutentakt der Linie 368 auf einen15 Minutentakt zu erweitern.
Herr Bezirksbürgemeister Koch lässt über die 2 Punke des Änderungsantrags einzeln abstimmen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1. des Änderungsantrags:
Abstimmungsergebnis zu Punkt 2. des Änderungsantrags:
Der Änderungsantrag zu 2. ist somit abgelehnt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden geänderten Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum mit der Änderung zu, sich gegen den Vorschlag im Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum auszusprechen, den bisherigen 10 Minutentakt der Linie 306 auf einen 15 Minutentakt zu reduzieren..
Abstimmungsergebnis:
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| 29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte der Stellungnahme zum Nahverkehrsplan der Stadt Bochum folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die von Herrn Sternemann gezeigte Powerpoint-Präsentation wird auf Wunsch des Plenums der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.
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| 11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Ixert stellt für die DieLinke-Fraktion folgenden Änderungsantrag: Die Stellungnahme der Stadt Herne zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum wird wie folgt geändert: S.2, Linie 306 (Straßenbahn):
S.3, L 368 (Bus):
Ferner bittet er um Einzelabstimmung bei den beiden Änderungen. Abstimmungsergebnis zur Linie 306:
Abstimmungsergebnis zur Linie 368:
Somit ist der Änderunsantrag abgelehnt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Anfrage: Radwegenetz Bochumer Straße | 2017/0435 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | 2017/0400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Erwerb von Grundstücken an der Gewerkenstraße, In der Falsche und Sodinger Straße im Bezirk Sodingen sowie an der Vödestraße im Bezirk Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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