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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 235 - Dienstleistungspark Schloss Strünkede - Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
 2016/0582  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
 2016/0592  
Ö 3  
Umsetzung des Bedienungskonzeptes gemäß der 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2016/0578  
Ö 4  
Anfrage: Ampelanlage Rottbruch-/Juliastraße
Enthält Anlagen
 2016/0608  
Ö 5  
Neueinrichtung eines Wochenmarktes in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
 2016/0581  
Ö 6  
Anfrage: Geschwindigkeitsbegrenzung an der Bergstraße
Enthält Anlagen
 2016/0611  
Ö 7  
Bürgerbeteiligung zum Quartierpark Klosterstraße
Enthält Anlagen
 2016/0620  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerbeteiligung zur Planung des Quartierparks Klosterstraße durchzuführen.                  

   
    13.09.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerbeteiligung zur Planung des Quartierparks Klosterstraße durchzuführen.                  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 
   
    15.09.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerbeteiligung zur Planung des Quartierparks Klosterstraße durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

14

6

5

2

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 
Ö 8  
Bericht zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
 2016/0606  
Ö 9  
Situation der Grundschulen und Hauptschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte und Herne-Süd) hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
 2016/0563  
Ö 10  
Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 2. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2016 -
Enthält Anlagen
 2016/0547  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
Enthält Anlagen
 2016/0572  
Ö 12  
Anfrage: Bodendenkmäler Schloßpark Strünkede
Enthält Anlagen
 2016/0603  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks zwischen der Bielefelder und Beckumer Straße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             
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