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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Gesamtschule Erich-Fried-Dependance | 2016/0422 | ||||
Ö 2 | Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0370 | ||||
Ö 3 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum ehemaligen Kirmesplatz in Baukau | 2016/0461 | ||||
Ö 4 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne | 2016/0365 | ||||
Ö 5 | Vorschlag: Bericht zu den Aktivitäten seitens der Wirtschaftsförderung zur Ansiedlung von Nahversorgern in den Bereichen Baukau / Kaiserstraße und Herne-Süd | 2016/0462 | ||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0374 | ||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0373 | ||||
Ö 8 | Einziehung einer Teilfläche der Meesmannstraße | 2016/0375 | ||||
Ö 9 | Anfrage: Unfallstatistik Bushaltestellen | 2016/0460 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Zustand La-Roche-Straße | 2016/0463 | ||||
16.06.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die La-Roche-Straße befindet sich in einem zunehmend schlechter werdenden Zustand. Das vorhandene Kopfsteinpflaster ist bereits an vielen Stellen durch Asphalt ausgebessert worden.
Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:
Frau Stieglitz-Broll antwortet:
zu Frage 1:
Einem Ersatz der unebenen Natursteinpflasterdecke in der La-Roche-Straße zwischen der Bismarckstraße und der Sedanstraße durch eine Asphaltdecke steht grundsätzlich planerisch nichts entgegen. Zur Ermittlung des Kostenrahmens für eine solche Erneuerung müssen ergänzende Untersuchungen zur Tragfähigkeit, anstehender Bodenqualität und Verkehrsbelastung durchgeführt werden.
zu Frage :
Die Sicherstellung der Verkehrssicherheit ist durch regelmäßige Kontrolle und ggf. kleinflächige Reparaturen durch den städtischen Bauhof gegeben.Die Wiederherstellung eines verbesserten und komfortableren Zustands kann nur durch höhere Investitionen, wie unter 1. beschrieben, erreicht werden.Die Erneuerung der La-Roche-Straße ist bisher im Haushaltsplan nicht vorgesehen, daher ist eine Einplanung frühestens für das Jahr 2018 möglich, wenn die bisherigen Prioritäten für Straßenerneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet Herne zugunsten des Ausbaus dieser Maßnahme verschoben werden.
zu Frage 3:
Nach den derzeitigen Vorschriften wäre die Maßnahme nach dem Kommunal-investionsfördergesetz (KInvFG), Förderbereich Lärmbekämpfung, förderfähig. Die Maßnahme könnte ins Ausbauprogramm aufgenommen werden, wenn eine andere Maßnahme daraus entfällt.
Herr Schmidt möchte wissen, warum der „geflickte“ Straßenbelag nicht schon längst mit Kopfsteinpflaster wiederhergestellt wurde.
Frau Stieglitz-Broll antwortet, dass nicht jede Baufirma mit diesem Stein arbeiten kann. Des Weiteren ist diese Arbeit auch kostenintensiv. Auch muss die Prioritätenliste berücksichtigt werden; die La-Roche-Straße steht nicht oben in dieser Liste.
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Ö 11 | Anfrage: Wohnhaus Wiescherstraße 3 | 2016/0459 | ||||
Ö 12 | Anfrage: Private Grünfläche im Bereich Rottbruchstraße/Detmolder Ring | 2016/0465 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken | 2016/0458 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Bewerbungsverfahren für einen Pächter/eine Pächterin des Parkhotels und Parkrestaurants Herne | 2016/0443 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Entfernung von Posteinwurfkästen im Bereich Herne-Mitte | 2016/0464 | ||||
Ö 16 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages für die Umgestaltung des Spielplatzes "Auf der Insel" | |||||
N 2 | Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg, Abänderung | |||||
N 3 | Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56 | |||||
N 4 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||