Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Zustand La-Roche-Straße
|
Beschluss |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die La-Roche-Straße befindet sich in einem zunehmend schlechter werdenden Zustand. Das vorhandene Kopfsteinpflaster ist bereits an vielen Stellen durch Asphalt ausgebessert worden.
Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:
- Besteht die Möglichkeit, das holprige Kopfsteinpflaster durch eine Asphaltdecke zu ersetzen?
- Ist eine Wiederherstellung in einen ordnungsgemäßen Zustand geplant? Wenn ja, wann ist damit zu rechnen?
- Können hierzu ggf. Fördermittel des Landes, des Bundes oder der EU in Anspruch genommen werden?
Frau Stieglitz-Broll antwortet:
zu Frage 1:
Einem Ersatz der unebenen Natursteinpflasterdecke in der La-Roche-Straße zwischen der Bismarckstraße und der Sedanstraße durch eine Asphaltdecke steht grundsätzlich planerisch nichts entgegen. Zur Ermittlung des Kostenrahmens für eine solche Erneuerung müssen ergänzende Untersuchungen zur Tragfähigkeit, anstehender Bodenqualität und Verkehrsbelastung durchgeführt werden.
zu Frage :
Die Sicherstellung der Verkehrssicherheit ist durch regelmäßige Kontrolle und ggf. kleinflächige Reparaturen durch den städtischen Bauhof gegeben.Die Wiederherstellung eines verbesserten und komfortableren Zustands kann nur durch höhere Investitionen, wie unter 1. beschrieben, erreicht werden.Die Erneuerung der La-Roche-Straße ist bisher im Haushaltsplan nicht vorgesehen, daher ist eine Einplanung frühestens für das Jahr 2018 möglich, wenn die bisherigen Prioritäten für Straßenerneuerungsmaßnahmen im Stadtgebiet Herne zugunsten des Ausbaus dieser Maßnahme verschoben werden.
zu Frage 3:
Nach den derzeitigen Vorschriften wäre die Maßnahme nach dem Kommunal-investionsfördergesetz (KInvFG), Förderbereich Lärmbekämpfung, förderfähig. Die Maßnahme könnte ins Ausbauprogramm aufgenommen werden, wenn eine andere Maßnahme daraus entfällt.
Herr Schmidt möchte wissen, warum der „geflickte“ Straßenbelag nicht schon längst mit Kopfsteinpflaster wiederhergestellt wurde.
Frau Stieglitz-Broll antwortet, dass nicht jede Baufirma mit diesem Stein arbeiten kann. Des Weiteren ist diese Arbeit auch kostenintensiv. Auch muss die Prioritätenliste berücksichtigt werden; die La-Roche-Straße steht nicht oben in dieser Liste.