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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der Gesamtschule Erich-Fried-Dependance
Enthält Anlagen
2016/0422  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0370  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum ehemaligen Kirmesplatz in Baukau
Enthält Anlagen
2016/0461  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne
Enthält Anlagen
2016/0365  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht zu den Aktivitäten seitens der Wirtschaftsförderung zur Ansiedlung von Nahversorgern in den Bereichen Baukau / Kaiserstraße und Herne-Süd
Enthält Anlagen
2016/0462  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2016/0374  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0373  
Ö 8  
Einziehung einer Teilfläche der Meesmannstraße
Enthält Anlagen
2016/0375  
Ö 9  
Anfrage: Unfallstatistik Bushaltestellen
Enthält Anlagen
2016/0460  
Ö 10  
Anfrage: Zustand La-Roche-Straße
Enthält Anlagen
2016/0463  
Ö 11  
Anfrage: Wohnhaus Wiescherstraße 3
Enthält Anlagen
2016/0459  
    16.06.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Im Oktober 2014 wurde das unbewohnbar gewordene Wohnhaus an der Wiescherstraße 3 von der städtischen „Task Force“ geräumt und stillgelegt. In diesem Zusammenhang hat die SPD-Fraktion der Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte am 05.02.2015 u.a. folgende Frage gestellt:

Ist der Verwaltung bekannt, was mit der Schrottimmobilie geschehen soll? Sind Verkaufs- oder Abbruchsabsichten des Eigentümers bekannt?“

Herr Brokmann beantwortete die Anfrage damals wie folgt:

 

„Der Eigentümer hat mitgeteilt, dass er über den Abriss des Gebäudes und die Erstellung eines neuen Gebäudes nachdenkt. Da seine Planungen jedoch noch nicht abgeschlossen sind, kann die Verwaltung hierzu keine weiteren Informationen geben.“

 

Da seit diesem Zeitpunkt keine Veränderung an dem Wohnhaus feststellbar ist, bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung in diesem Zusammenhang nun um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Sind die Planungen des Eigentümers mittlerweile abgeschlossen, sodass die Verwaltung weitere Informationen bzgl. der zukünftigen Nutzung der Schrottimmobilie geben kann?

 

  1. Wurde das Wohnhaus ggf. schon verkauft?

 

  1. Sind Abrisspläne bekannt?

 

 

Frau Darnieder antwortet:

 

zu Frage 1 und 3:

 

Es gab in der Zwischenzeit keine weiteren Kontakte mit den Grundstückseigentümern. Über zukünftige Nutzungen der Schrottimmobilie kann die Bauordnung daher keine weiteren Auskünfte geben.

 

zu Frage 2:

 

Das Gebäude wurde bisher nicht veräußert.

 

 

 

Ö 12  
Anfrage: Private Grünfläche im Bereich Rottbruchstraße/Detmolder Ring
Enthält Anlagen
2016/0465  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfrage: Bergbauberechtigung zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken
Enthält Anlagen
2016/0458  
Ö 14  
Anfrage: Bewerbungsverfahren für einen Pächter/eine Pächterin des Parkhotels und Parkrestaurants Herne
Enthält Anlagen
2016/0443  
Ö 15  
Anfrage: Entfernung von Posteinwurfkästen im Bereich Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0464  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages für die Umgestaltung des Spielplatzes "Auf der Insel"      
N 2     Erwerb eines Grundstücks an der Straße Im Wietel / Eichenweg, Abänderung      
N 3     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung