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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Wahrnehmung von Mitgliedschaften der Stadt Herne hier: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (Verfasser : Christian Matzko) | 2005/0005 | ||||
| Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko) | 2005/0060 | ||||
| Ö 3 | Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen (Verfasser : Christian Matzko) | 2005/0061 | ||||
| Ö 4 | Benennung von sachkundigen Einwohnern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne (Verfasser : Herr Barszap) | 2005/0078 | ||||
| Ö 5 | Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 und 10.10.2004 | 2005/0098 | ||||
| Ö 6 | Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat am 21.11.2004 | 2005/0097 | ||||
| Ö 7 | Wahl der Beisitzer des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22. Mai 2005 für den Landtagswahlkreis 110 - Herne I - | 2005/0099 | ||||
| Ö 8 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC) - Organbesetzung: Aufsichtsrat (Verfasser : Frau Hunke - 24 24) | 2004/0829 | ||||
| Ö 9 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (Bogestra), Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung (Verfasser : Frau Hunke - 24 24) | 2004/0830 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag: 1.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy
Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird _________________________________ bestellt. 2.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin
Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
(Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus -
wird _________________________________ bestellt. 3.
Als
Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing
Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird _________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der
Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt
oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre
Bestellung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 25.01.2005 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | ||||||
| Ö 5 - beschlossen | ||||||
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Der
Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der
Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: 1.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy
Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird _________________________________ bestellt. 2.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin
Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
(Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus -
wird _________________________________ bestellt. 3.
Als
Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing
Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird _________________________________ bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der
Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt
oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre
Bestellung als Vertreter/in der Stadt. |
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| 01.02.2005 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
| Ö 9 - beschlossen | ||||||
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Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu
fassen: Beschlussvorschlag: 1.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy
Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird Herr Dirk Gleba bestellt. 2.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin
Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
(Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus -
wird Frau Petra Lietzau bestellt. 3.
Als
Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing
Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird Frau Petra Lietzau bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der
Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt
oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre
Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 15.02.2005 - Rat der Stadt | ||||||
| Ö 11 - beschlossen | ||||||
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Es wird
folgender Beschluss gefasst: 1.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy
Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird Herr Dirk Gleba bestellt. 2.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin
Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
(Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus -
wird Frau Petra Lietzau bestellt. 3.
Als
Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing
Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird Frau Petra Lietzau bestellt. Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der
Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt
oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre
Bestellung als Vertreter/in der Stadt. Abstimmungsergebnis: dafür: 60 dagegen: 2 Enthaltung: - |
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| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Axmann - 25 45) | 2005/0100 | ||||
| Ö 11 | Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Herne | 2004/0613 | ||||
| Ö 12 | Durchführung eines Schulversuchs gem. RdErl. des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder vom 22.12.2003 "Gemeinsamer Unterricht behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe I - zieldifferent" an der Königin-Luisen-Schule (Städt. Gemeinschaftshauptschule), Wilhelmstr. 88, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) (Verfasser : Schöbel, Ellen) | 2004/0817 | ||||
| Ö 13 | Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für 2005/2006 und Planung für 2006/2007 und 2007/2008 (Verfasser : Schöbel, Ellen) | 2004/0820 | ||||
| Ö 14 | Städteregion Ruhr 2030; Sachstand (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger) | 2004/0814 | ||||
| Ö 15 | Regionaler Flächennutzungsplan - Vorbereitung eines Planverfahrens (Verfasser : Herr Weichmann-Jaeger) | 2004/0642 | ||||
| Ö 16 | Einführung der Papierwertstofftonne und Änderung der Abfallsatzung (Verfasser : Herr Krieter, 2886) | 2005/0004 | ||||
| Ö 17 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627) | 2004/0827 | ||||
| Ö 18 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 16 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für die Bereiche "Bergehalde Pluto-Wilhelm / Thyssenhalde / Halde der ehemaligen Zeche Unser Fritz I/IV" - Stadtbezirk Wanne (Verfasser : Frau Schulz, 2627) | 2004/0828 | ||||
| Ö 19 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| Ö 20 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
| N 1 | Antrag auf unbefristete Niederschlagung vom 16.11.2004 Kassenzeichen: 3.880.084.1/400 Betrag: 42.181,58 € (Verfasser : Gröne, Bernd) | |||||
| N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
| N 3 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||