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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2004/0830
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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
1.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Willy
Lehmann in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund
Rhein-Ruhr (VRR) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird
_________________________________
bestellt.
2.
Als
Vertreter/in der Stadt im Verhinderungsfall für Herrn Stadtverordneten Martin
Kortmann in der Hauptversammlung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
(Bogestra) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus -
wird
_________________________________
bestellt.
3.
Als
Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtmarketing
Herne GmbH (SMH) - Nachfolger/in für Herrn Stadtverordneten Dieter Reppekus
- wird
_________________________________
bestellt.
Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der
Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt
oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre
Bestellung als Vertreter/in der Stadt.
Sachverhalt:
Die Stadt Herne ist aufgrund ihrer Beteiligung an den
vorgenannten Gesellschaften sowie als Mitglied im VRR berechtigt,
Vertreter/innen in die entsprechenden Organe zu entsenden. Diese sind gemäß §
113 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch den Rat der Stadt bzw. lt. §
9 Absatz 1 der Zweckverbandssatzung i. V. m. § 15 Absatz 2 des Gesetzes über
kommunale Gemeinschaftsarbeit von den Vertretungskörperschaften der Verbandsmitglieder
zu bestellen.
Vertreter der Stadt im Verhinderungsfall sowohl in der
VRR-Verbandsversammlung als auch in der Hauptversammlung der Bogestra war lt.
Ratsbeschluss vom 08. November 2004 Herr Stadtverordneter Dieter Reppekus; in
gleicher Sitzung wurde er als Vertreter der Stadt in der
Gesellschafterversammlung der SMH bestellt. Herr Reppekus ist verstorben, so
dass eine Nachfolge erforderlich wird.
Auf die Vorlagen Nr. 2004.558, 2004.560 sowie 2004.554 der
Ratssitzung vom 08.11.2004 wird in diesem Zusammenhang verwiesen.
Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Bornfelder
Anlagen:
keine