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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2005/0060
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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der Rat
der Stadt wählt
anstelle
des verstorbenen Stadtverordneten Herrn Dieter Reppekus
die
Stadtverordnete Frau Petra Lietzau
als
Mitglied
- in den Ausschuss für Beteiligungen und
optimierte Regiebetriebe,
- in den Ausschuss für Bürgereingaben,
- in den Schulausschuss,
als
stellvertretendes Mitglied
- in den Rechnungsprüfungsausschuss,
- in den Ausschuss für Soziales,
Gesundheit und Familie,
- in den Sportausschuss.
Sachverhalt:
Die
SPD-Ratsfraktion hat um die Umbesetzung der Ausschüsse gebeten, weil diese
durch den Tod des Stadtverordneten Herrn Dieter Reppekus notwendig geworden
sind.
Gem.
§ 50 Abs. 3 GO NRW werden die Wahlen zu den Ausschüssen nach den Grundsätzen
der Verhältniswahl durchgeführt. Freigewordene Ausschusssitze kann der Rat der
Stadt auch auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei
seiner Wahl angehört hat, neu besetzen.
Nach
§ 50 Abs. 3 Satz 5 GO NRW ist ein einstimmiger Beschluss nicht mehr
erforderlich.
Der
Oberbürgermeister
Schiereck
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