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Tagesordnung - des Rates der Stadt

Bezeichnung:	des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Di, 18.11.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Einbringung des Haushalts 2004 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (mündlicher Vortrag)
Ö 2		Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen und Verbänden hier: Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion -	2003/0727
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den Austritt der Stadt Herne aus dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion -.

	11.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 1 - beschlossen
	Der Haupt- uns Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- uns Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt den Austritt der Stadt Herne aus dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion -. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 7 Enthaltung: -

	18.11.2003 - Rat der Stadt
	Ö 2 - beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt den Austritt der Stadt Herne aus dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion -. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 35 dagegen: 23 Enthaltung: -
Ö 3		Umbesetzung von Ausschüssen	2003/0793
Ö 4		Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Beteiligung der Trianel European Energy Trading GmbH, Aachen, an der Trianel Energy Trading BeNeLux B. V., Schiedam/NL	2003/0779
Ö 5		Vierte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne	2003/0629
Ö 6		Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne	2003/0692
Ö 7		Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel	2003/0611
Ö 8		Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel	2003/0610
Ö 9		Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte	2003/0694
Ö 10		Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte als Satzung	2003/0693
Ö 11		Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Verbänden und Vereinen hier: Kündigung der Mitgliedschaften im Klima-Bündnis	2003/0621
Ö 12		Abfallsatzung 2004	2003/0625
Ö 13		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 14		Anfragen der Stadtverordneten
Ö 15		Informationsfreiheitsgesetz - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann -	2003/0851
N 1		Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V
N 2		Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V
N 3		Übertragung von Ausgleichsflächen
N 4		Erwerb eines Grundstücks in der Gelsenkircher Straße
N 5		Erwerb eines Grundstückes in der Scharnhorststraße
N 6		Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 7		Anfragen der Stadtverordneten

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