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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2003/0793
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Finanzielle
Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen
in €: |
Haushaltsstelle: |
Verw.-/Vermögenshaushalt: |
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Frau
Stadtverordnete Beuermann wird beratendes Mitglied des Schulausschusses.
Die Mitgliedschaft im Ausschuss für
Soziales, Gesundheit und Familie entfällt.
Herr Stadtverordneter Ixert wird beratendes Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie.
Die Mitgliedschaft im Haupt- und
Finanzausschuss entfällt.
Sachverhalt:
Jedes Ratsmitglied hat gem. § 58
Abs. 1 Satz 11 das Recht, mindestens einem der Ausschüsse des Rates mit
beratender Stimme anzugehören. Das benannte Ratsmitglied wird vom Rat zum
Mitglied des Ausschusses bestellt.
Die PDS-Gruppe im Rat der Stadt hat
mit Schreiben vom 21. Oktober 2003 um die Umbesetzung gebeten.
Der Oberbürgermeister
Becker
Anlagen: