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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Einbringung des Haushalts 2004 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (mündlicher Vortrag) | |||||
Ö 2 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen und Verbänden hier: Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - | 2003/0727 | ||||
Ö 3 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2003/0793 | ||||
Ö 4 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Beteiligung der Trianel European Energy Trading GmbH, Aachen, an der Trianel Energy Trading BeNeLux B. V., Schiedam/NL | 2003/0779 | ||||
Ö 5 | Vierte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne | 2003/0629 | ||||
Ö 6 | Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2003/0692 | ||||
Ö 7 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0611 | ||||
Ö 8 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0610 | ||||
Ö 9 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2003/0694 | ||||
VORLAGE | ||||||
Im Rahmen
der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sind Anregungen eingegangen,
über die einzeln zu entscheiden ist. |
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09.10.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 4 - beschlossen | ||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Zu 1.: Schreiben
der Stadtwerke Herne vom 21.08.2002 Beschlussvorschlag:Der Rat der Stadt beschließt:
Der Anregung wird gefolgt.
Die Planung des OR Stadtgrün zur Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Versorgungsleitungen keine Neuanpflanzungen vor. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Zu 2.: Schreiben der Wasserversorgung Herne GmbH vom 22.08.2002 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird gefolgt. Die Planungen des OR Stadtgrün zur
Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Wasserleitung nach Süden einen 2,50
m breiten Fuß- und Radweg vor, an den sich nach Süden ein 2 m breiter
Wiesenstreifen anschließt. Nach Norden bleibt der jetzige
Zustand erhalten, Neuanpflanzungen sind nicht geplant. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.10.2003 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
Ö 5 - beschlossen | ||||||
Zu 1.: Schreiben
der Stadtwerke Herne vom 21.08.2002 Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt,
folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Planung des OR Stadtgrün zur Entsiegelungsmaßnahme sehen
im Bereich der Versorgungsleitungen keine Neuanpflanzungen vor. Abstimmungsergebnis: dafür: 19 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 Zu 2.: Schreiben
der Wasserversorgung Herne GmbH vom 22.08.2002 Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird gefolgt. Die Planungen des OR Stadtgrün zur
Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Wasserleitung nach Süden einen 2,50
m breiten Fuß- und Radweg vor, an den sich nach Süden ein 2 m breiter
Wiesenstreifen anschließt. Nach Norden bleibt der jetzige
Zustand erhalten, Neuanpflanzungen sind nicht geplant. Abstimmungsergebnis: dafür: 19 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.11.2003 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 3 - beschlossen | ||||||
Zu 1.: Schreiben
der Stadtwerke Herne vom 21.08.2002 Beschluss: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Planung des OR Stadtgrün zur Entsiegelungsmaßnahme sehen
im Bereich der Versorgungsleitungen keine Neuanpflanzungen vor. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Zu 2.: Schreiben
der Wasserversorgung Herne GmbH vom 22.08.2002 Beschluss: Die Bezirksvertretung Herne Mitte
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird gefolgt. Die Planungen des OR Stadtgrün zur
Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Wasserleitung nach Süden einen 2,50
m breiten Fuß- und Radweg vor, an den sich nach Süden ein 2 m breiter
Wiesenstreifen anschließt. Nach Norden bleibt der jetzige
Zustand erhalten, Neuanpflanzungen sind nicht geplant. Abstimmungsergebnis:
dafür: 17 dagegen:
0
Enthaltung: 0 |
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11.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 10 - beschlossen | ||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Zu 1.: Schreiben
der Stadtwerke Herne vom 21.08.2002 Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,
folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Planung des OR Stadtgrün zur Entsiegelungsmaßnahme sehen
im Bereich der Versorgungsleitungen keine Neuanpflanzungen vor. Abstimmungsergebnis: Einstimmig Zu 2.: Schreiben
der Wasserversorgung Herne GmbH vom 22.08.2002 Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird gefolgt. Die Planungen des OR Stadtgrün zur
Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Wasserleitung nach Süden einen 2,50
m breiten Fuß- und Radweg vor, an den sich nach Süden ein 2 m breiter
Wiesenstreifen anschließt. Nach Norden bleibt der jetzige
Zustand erhalten, Neuanpflanzungen sind nicht geplant. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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18.11.2003 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 9 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Zu 1.: Schreiben
der Stadtwerke Herne vom 21.08.2002 Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die Planung des OR Stadtgrün zur
Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Versorgungsleitungen keine
Neuanpflanzungen vor. Abstimmungsergebnis: einstimmig Zu 2.: Schreiben
der Wasserversorgung Herne GmbH vom 22.08.2002 Beschluss: Der Rat der Stadt
beschließt: Der
Anregung wird gefolgt. Die Planungen des OR
Stadtgrün zur Entsiegelungsmaßnahme sehen im Bereich der Wasserleitung nach
Süden einen 2,50 m breiten Fuß- und Radweg vor, an den sich nach Süden ein 2 m
breiter Wiesenstreifen anschließt. Nach Norden bleibt der
jetzige Zustand erhalten, Neuanpflanzungen sind nicht geplant. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 10 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte als Satzung | 2003/0693 | ||||
Ö 11 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Verbänden und Vereinen hier: Kündigung der Mitgliedschaften im Klima-Bündnis | 2003/0621 | ||||
Ö 12 | Abfallsatzung 2004 | 2003/0625 | ||||
Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 15 | Informationsfreiheitsgesetz - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann - | 2003/0851 | ||||
N 1 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 2 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 3 | Übertragung von Ausgleichsflächen | |||||
N 4 | Erwerb eines Grundstücks in der Gelsenkircher Straße | |||||
N 5 | Erwerb eines Grundstückes in der Scharnhorststraße | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||