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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Einbringung des Haushalts 2004 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (mündlicher Vortrag) | |||||
Ö 2 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen und Verbänden hier: Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - | 2003/0727 | ||||
Ö 3 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2003/0793 | ||||
Ö 4 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Beteiligung der Trianel European Energy Trading GmbH, Aachen, an der Trianel Energy Trading BeNeLux B. V., Schiedam/NL | 2003/0779 | ||||
Ö 5 | Vierte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne | 2003/0629 | ||||
Ö 6 | Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2003/0692 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt beschließt a) die
Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß §
4 der
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20.
Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2002 (Anlage zur
Erschließungsbeitragssatzung) hier:
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt a)
die Sechzehnte Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne |
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09.10.2003 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
Ö 9 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und
Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt a)
die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der
Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20.
Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2002 (Anlage zur
Erschließungsbeitragssatzung) hier:
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b)
die Sechzehnte Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 6 - beschlossen | ||||||
Der Haupt- uns Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt beschließt a)
die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der
Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20.
Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2002 (Anlage zur
Erschließungsbeitragssatzung) hier:
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b)
die Sechzehnte Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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18.11.2003 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 6 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der
Stadt beschließt a)
die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der
Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20.
Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 21. Dezember 2002 (Anlage zur
Erschließungsbeitragssatzung) hier:
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b)
die Sechzehnte Satzung zur Änderung der
Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis: dafür: 56 dagegen: 2 Enthaltung: - |
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Ö 7 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0611 | ||||
Ö 8 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0610 | ||||
Ö 9 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2003/0694 | ||||
Ö 10 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte als Satzung | 2003/0693 | ||||
Ö 11 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Verbänden und Vereinen hier: Kündigung der Mitgliedschaften im Klima-Bündnis | 2003/0621 | ||||
Ö 12 | Abfallsatzung 2004 | 2003/0625 | ||||
Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 15 | Informationsfreiheitsgesetz - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann - | 2003/0851 | ||||
N 1 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 2 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 3 | Übertragung von Ausgleichsflächen | |||||
N 4 | Erwerb eines Grundstücks in der Gelsenkircher Straße | |||||
N 5 | Erwerb eines Grundstückes in der Scharnhorststraße | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||