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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Einbringung des Haushalts 2004 und des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes (mündlicher Vortrag) | |||||
Ö 2 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt in Vereinen und Verbänden hier: Kündigung der Mitgliedschaft im Rat der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - | 2003/0727 | ||||
Ö 3 | Umbesetzung von Ausschüssen | 2003/0793 | ||||
Ö 4 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Beteiligung der Trianel European Energy Trading GmbH, Aachen, an der Trianel Energy Trading BeNeLux B. V., Schiedam/NL | 2003/0779 | ||||
Ö 5 | Vierte Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne | 2003/0629 | ||||
Ö 6 | Erlass der Sechzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2003/0692 | ||||
Ö 7 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0611 | ||||
Ö 8 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 15 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "Landschaftspark Königsgrube" - Stadtbezirk Eickel | 2003/0610 | ||||
Ö 9 | Beschluss über Anregungen und Bedenken zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte | 2003/0694 | ||||
Ö 10 | Satzungsbeschluss zur Änderung Nr. 11 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für den Bereich "südlich der Vödestraße" - Stadtbezirk Herne-Mitte als Satzung | 2003/0693 | ||||
Ö 11 | Kündigung von Mitgliedschaften der Stadt Herne in Verbänden und Vereinen hier: Kündigung der Mitgliedschaften im Klima-Bündnis | 2003/0621 | ||||
Ö 12 | Abfallsatzung 2004 | 2003/0625 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt berät die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung,
Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne und weist den
Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 1. Änderungssatzung in der
vorliegenden Fassung zu beschließen. |
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15.10.2003 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||
Ö 8 - beschlossen | ||||||
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltschutz
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt berät die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung,
Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne und weist den
Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 1. Änderungssatzung in der
vorliegenden Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 17 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||
Ö 13 - beschlossen | ||||||
Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der
Stadt berät die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung,
Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne und weist den
Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 1. Änderungssatzung in der
vorliegenden Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 1 Enthaltung: - |
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18.11.2003 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 12 - beschlossen | ||||||
Es wird
folgender Beschluss gefasst: Der Rat der
Stadt berät die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung,
Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne und weist den
Verwaltungsrat von entsorgung herne an, die 1. Änderungssatzung in der
vorliegenden Fassung zu beschließen. Abstimmungsergebnis: dafür: 54 dagegen: 4 Enthaltung: - |
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Ö 13 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
Ö 14 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 15 | Informationsfreiheitsgesetz - Anfrage der Stadtverordneten Beuermann - | 2003/0851 | ||||
N 1 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 2 | Erwerb von Grundstücken im Bereich der ehemaligen Zeche Pluto V | |||||
N 3 | Übertragung von Ausgleichsflächen | |||||
N 4 | Erwerb eines Grundstücks in der Gelsenkircher Straße | |||||
N 5 | Erwerb eines Grundstückes in der Scharnhorststraße | |||||
N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||