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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe gegen den Beschluss vom 08.06.2005 "Erstellung von Planunterlagen für eine Rad- und Fußgängerbrücke über die DB-Strecke 2650 und Sicherung der Erschließung der Grundstücke Voßnacken Nr. 50, 51 a, 53 a und des Pumpwerkes Herne-Voßnackensowie des Sportplatzes, des Hundeplatzes und der Kleingärten von der Dorfstraße"
Enthält Anlagen
2005/0587  
Ö 2  
Bürgereingabe des Herrn Ernst-Ulrich Roth, Jürgen-von-Manger-Straße 11 Parksituation an der Jürgen-von-Manger-Straße vor dem ASB Seniorenwohnheim
2005/0596  
Ö 3  
Parken in Sodingen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2005 -
2005/0623  
Ö 4  
Neugestaltung der Mont-Cenis-Straße zwischen Eupener Straße und Kirchstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Hagedorn vom 24.08.2005 -
2005/0631  
Ö 5  
Sachstandsbericht der Verwaltung zum Einbau der Pflasterkissen auf der Mont-Cenis-Straße nach Beendigung der Kanalbaumaßnahme zwischen Kantstraße und Kirchstraße - mündlicher Vortrag -
2005/0630  
Ö 6  
Verzicht auf Anbringung von Berliner Kissen auf der neu gestalteten Mont-Cenis-Straße in dem Bereich zwischen Eupener Straße und Kirchstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 20. Juli 2005 -
2005/0571  
Ö 7  
Umgestaltung des Knotenpunktes Castroper Straße (K 45) / Sodinger Straße (K29)
Enthält Anlagen
2005/0577  
Ö 8  
Wohnumfeldverbesserung an der Lützowstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 26. August 2005 -
2005/0634  
Ö 9  
Offene Ganztagsschule Auswahl der Schulen für das Schuljahr 2006/2007
2005/0506  
Ö 10  
Kleingartenanlage "Im Stichkanal" - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 24.08.2005 -
2005/0625  
Ö 11  
Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2005/0582  
Ö 12  
Verschmutzung der Lange Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 26. August 2005 -
2005/0633  
    07.09.2005 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Bereits in der Sitzung vom 25

Bereits in der Sitzung vom 25. Juni 2004 ist die Verschmutzung (durch Pferdeäpfel) der Lange Straße thematisiert worden. Trotz Informationen und Gesprächen mit den Reitern und Pferdehaltern, die von der Verwaltung für erfolgsversprechender als Ahndung dieser Ordnungswidrigkeiten angesehen wurden, hat sich bis zum heutigen Tage nichts an der Situation geändert. Auch die wiederholte Aufforderung an den KOD dort tätig zu werden, änderte nichts.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 07. September 2005 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.       Wurde der KOD in der o. g. Angelegenheit tätig?

2.       Wenn ja, wann und mit welchen Maßnahmen?

3.       Wenn nein, warum nicht?

4.       Wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen verhängt?

5.       Falls die Maßnahmen unter Punkt 2 ergriffen wurden, zeigen sie offensichtlich nicht den gewünschten Erfolg. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

 

 

Herr Torkowski teilt dazu mit:

 

Ermittlungen durch den KOD wurden nicht vorgenommen, da dies mit 2 Personen nicht geleistet werden kann.

Von Seiten der Verwaltung wird angeregt, ein Gespräch mit den Reitern zu führen, um nach Möglichkeiten zu suchen, die Verschmutzungen zu verringern oder zu verhindern.

 

Frau Meißner-Moroz fragt nach, ob daran gedacht ist eine runden Tisch mit mehreren Beteiligten einzurichten.

Herr Torkowski entgegnet, dass es so von der Verwaltung beabsichtigt ist.

Ö 13  
Kunstwald Teutoburgia - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 20.08.2005 -
2005/0621  
Ö 14  
Bewirtschaftung und Vermarktung der Akademie Mont-Cenis - Anfrage der Bezirksverordneten Hildenbrand vom 20.08.2005 -
2005/0620  
Ö 15  
Errichtung eines Zaunes auf dem Gelände der GS Börsinghauser Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2005 -
2005/0622  
Ö 16  
Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Gysenbergstraße      
N 2     Erwerb eines Grundstücks im Kernbereich des NSG/LSG Voßnacken      
N 3     Mitteilungen der Bezirksvorsteherin und der Verwaltung