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Ratsinformationssystem

Auszug - Verschmutzung der Lange Straße - Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 26. August 2005 -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 12
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 07.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
2005/0633 Verschmutzung der Lange Straße
- Anfrage der Bezirksverordneten Meißner-Moroz vom 26. August 2005 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Rat
Verfasser:BVO Meißner-Moroz, GabrieleAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Beteiligt:FB 44 - Öffentliche Ordnung
Bearbeiter/-in: Peter, Jochen  FB 54 - Umwelt
 
Beschluss

Bereits in der Sitzung vom 25

Bereits in der Sitzung vom 25. Juni 2004 ist die Verschmutzung (durch Pferdeäpfel) der Lange Straße thematisiert worden. Trotz Informationen und Gesprächen mit den Reitern und Pferdehaltern, die von der Verwaltung für erfolgsversprechender als Ahndung dieser Ordnungswidrigkeiten angesehen wurden, hat sich bis zum heutigen Tage nichts an der Situation geändert. Auch die wiederholte Aufforderung an den KOD dort tätig zu werden, änderte nichts.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 07. September 2005 nachstehende Fragen von der Verwaltung beantworten zu lassen:

 

1.       Wurde der KOD in der o. g. Angelegenheit tätig?

2.       Wenn ja, wann und mit welchen Maßnahmen?

3.       Wenn nein, warum nicht?

4.       Wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen verhängt?

5.       Falls die Maßnahmen unter Punkt 2 ergriffen wurden, zeigen sie offensichtlich nicht den gewünschten Erfolg. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

 

 

Herr Torkowski teilt dazu mit:

 

Ermittlungen durch den KOD wurden nicht vorgenommen, da dies mit 2 Personen nicht geleistet werden kann.

Von Seiten der Verwaltung wird angeregt, ein Gespräch mit den Reitern zu führen, um nach Möglichkeiten zu suchen, die Verschmutzungen zu verringern oder zu verhindern.

 

Frau Meißner-Moroz fragt nach, ob daran gedacht ist eine runden Tisch mit mehreren Beteiligten einzurichten.

Herr Torkowski entgegnet, dass es so von der Verwaltung beabsichtigt ist.