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Beschluss |
Bereits
in der Sitzung vom 25. Juni 2004 ist die Verschmutzung (durch Pferdeäpfel) der
Lange Straße thematisiert worden. Trotz Informationen und Gesprächen mit den
Reitern und Pferdehaltern, die von der Verwaltung für erfolgsversprechender als
Ahndung dieser Ordnungswidrigkeiten angesehen wurden, hat sich bis zum heutigen
Tage nichts an der Situation geändert. Auch die wiederholte Aufforderung an den
KOD dort tätig zu werden, änderte nichts.
Die
CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang in der nächsten Sitzung der
Bezirksvertretung Sodingen am 07. September 2005 nachstehende Fragen von der
Verwaltung beantworten zu lassen:
1. Wurde
der KOD in der o. g. Angelegenheit tätig?
2. Wenn
ja, wann und mit welchen Maßnahmen?
3. Wenn
nein, warum nicht?
4. Wurden
Ordnungswidrigkeitsanzeigen verhängt?
5. Falls die Maßnahmen unter Punkt 2
ergriffen wurden, zeigen sie offensichtlich nicht den gewünschten Erfolg.
Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
Herr
Torkowski teilt dazu mit:
Ermittlungen
durch den KOD wurden nicht vorgenommen, da dies mit 2 Personen nicht geleistet
werden kann.
Von
Seiten der Verwaltung wird angeregt, ein Gespräch mit den Reitern zu führen, um
nach Möglichkeiten zu suchen, die Verschmutzungen zu verringern oder zu
verhindern.
Frau
Meißner-Moroz fragt nach, ob daran gedacht ist eine runden Tisch mit mehreren
Beteiligten einzurichten.
Herr
Torkowski entgegnet, dass es so von der Verwaltung beabsichtigt ist.