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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) - Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0681 | |||||||||
Ö 2 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0648 | |||||||||
Ö 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0651 | |||||||||
Ö 4 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0660 | |||||||||
Ö 5 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0661 | |||||||||
Ö 6 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0662 | |||||||||
Ö 7 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
Ö 8 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0666 | |||||||||
Ö 9 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): 1. Wahl des Wirtschaftsprüfers, 2. Wirtschaftsplan 2009 | 2008/0682 | |||||||||
Ö 10 | Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wirtschaftspläne | 2008/0686 | |||||||||
Ö 11 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
Ö 12 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
Ö 13 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. |
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25.11.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Herne genehmigt die Änderungen des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG gemäß der Anlage. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 15 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
N 1 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
N 2 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
N 4 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||