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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||
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| Ö 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Anhebung der Zuführung zur Kapitalrücklage | 2007/0695 | |||||||||||
| Ö 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0666 | |||||||||||
| Ö 3 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH | 2007/0707 | |||||||||||
| Ö 4 | Prüfauftrag der SPD-Fraktion bezüglich Kolumbarien | 2007/0704 | |||||||||||
| Ö 5 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2007/0667 | |||||||||||
| Ö 6 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||||
| Ö 7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||||
| Ö 8 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||||
| Ö 9 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2007/0691 | |||||||||||
| Ö 10 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Ergebnisverwendung | 2007/0694 | |||||||||||
| Ö 11 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0671 | |||||||||||
| Ö 12 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0668 | |||||||||||
| Ö 13 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2007/0672 | |||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Gesellschaftsvertragsänderungen gemäß Anlage 1 zuzustimmen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. |
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| 22.11.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||
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Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Gesellschaftsvertragsänderungen gemäß Anlage 1 zuzustimmen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung der Schriftführerin: In § 15 Abs. 1 Satz 1 der neuen Fassung des
Gesellschaftsvertrages sind die Änderungen aus der Einzelaufstellung nicht
korrekt übernommen worden. Die korrekte Fassung wurde den Ausschussmitgliedern
vor der Sitzung zugesandt (
siehe Anlage 3). |
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| 04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Gesellschaftsvertragsänderungen gemäß Anlage 1 zuzustimmen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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| 11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||
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Herr Stadtdirektor Bornfelder weist darauf hin, dass bei § 18 des Gesellschaftsvertrages noch Handlungsbedarf besteht. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH) wird die Weisung erteilt, den Gesellschaftsvertragsänderungen gemäß Anlage 1 zuzustimmen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0669 | |||||||||||
| Ö 15 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Anpassung der städt. Verlustzuweisung an die TGG | 2007/0680 | |||||||||||
| Ö 16 | Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wirtschaftspläne 2008 | 2007/0670 | |||||||||||
| Ö 17 | Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe | 2007/0719 | |||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||
| N 1 | Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften | ||||||||||||
| N 2 | Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||
| N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||