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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG): Anhebung der Zuführung zur Kapitalrücklage | 2007/0695 | |||||||||
Ö 2 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0666 | |||||||||
Ö 3 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH: Kapitalerhöhung LOGIBALL GmbH | 2007/0707 | |||||||||
Ö 4 | Prüfauftrag der SPD-Fraktion bezüglich Kolumbarien | 2007/0704 | |||||||||
Ö 5 | Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung | 2007/0667 | |||||||||
Ö 6 | Entwässerungssatzung 2008 | 2007/0602 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung und weist den Verwaltungsrat der „Stadtentwässerung Herne“ an, die Entwässerungssatzung in der als Anlage beigefügten Form zu beschließen. |
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15.11.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung und weist den Verwaltungsrat der „Stadtentwässerung Herne“ an, die Entwässerungssatzung in der als Anlage beigefügten Form zu beschließen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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22.11.2007 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung und weist den Verwaltungsrat der „Stadtentwässerung Herne“ an, die Entwässerungssatzung in der als Anlage beigefügten Form zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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04.12.2007 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 24 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung und weist den Verwaltungsrat der „Stadtentwässerung Herne“ an, die Entwässerungssatzung in der als Anlage beigefügten Form zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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11.12.2007 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 24 - beschlossen | |||||||||||
Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt berät die als Anlage beigefügte Entwässerungssatzung und weist den Verwaltungsrat der „Stadtentwässerung Herne“ an, die Entwässerungssatzung in der als Anlage beigefügten Form zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 7 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Übertragung der Abwicklung der ÖPNV-Pauschale | 2007/0687 | |||||||||
Ö 8 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Konkretisierung des Betrauungsaktes | 2007/0688 | |||||||||
Ö 9 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH): Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2007/0691 | |||||||||
Ö 10 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Ergebnisverwendung | 2007/0694 | |||||||||
Ö 11 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0671 | |||||||||
Ö 12 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0668 | |||||||||
Ö 13 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Gesellschaftsvertragsänderung | 2007/0672 | |||||||||
Ö 14 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH Wirtschaftsplan 2008 | 2007/0669 | |||||||||
Ö 15 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Anpassung der städt. Verlustzuweisung an die TGG | 2007/0680 | |||||||||
Ö 16 | Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Wirtschaftspläne 2008 | 2007/0670 | |||||||||
Ö 17 | Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Beteiligung an der RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG i.V.m. einer unentgeltlichen Wertpapierleihe | 2007/0719 | |||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
N 1 | Geschäftsführungsangelegenheiten; Nachfolge für Herrn Leo Mating in Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften | ||||||||||
N 2 | Stadtentwässerung Herne: Vorstands- und Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
N 4 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||