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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2007 | 2007/0131 | ||||
Ö 2 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | ||||
Ö 3 | Frühjahrskirmes in der Herner Innenstadt - mündlicher Bericht - | |||||
Ö 4 | Verbesserung der Orientierungshinweise zu den Häusern Dorstener Straße 112 a, 114, 116 a und 116 b - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 22.02.2007 - | 2007/0149 | ||||
Ö 5 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007 | 2007/0147 | ||||
Ö 6 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen der Einrichtung der Offenen Ganztagsgrundschule an der Grundschule Schulstraße | 2007/0160 | ||||
Ö 7 | Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt. | 2007/0139 | ||||
Ö 8 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | ||||
Ö 9 | Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Schillerschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2007/0111 | ||||
Ö 10 | Herner Leuchten auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 21.02.2007 - | 2007/0141 | ||||
Ö 11 | Radfahren in Einbahnstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.02.2007 - | 2007/0148 | ||||
Ö 12 | Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich Hölkeskampring / Kreuzung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 24.02.2007 - | 2007/0150 | ||||
08.03.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 12 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Von Anwohnern der Sodinger Straße und des Hölkeskampringes wird immer häufiger über Raser, vor allem in der Nacht, geklagt, die im Bereich der Kreuzung Hölkeskampring / Sodinger Straße die Geschwindigkeitsbeschränkung in extremem Maße überschreiten. 1. Wie oft wurden in diesem Bereich der Sodinger Straße in der letzten Zeit nächtliche Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt? 2. Sind in der letzten Zeit tagsüber Kontrollen durchgeführt worden? 3. Sind bei diesen Messungen die beklagten extremen Geschwindigkeitsüberschreitungen aufgefallen? 4. Gibt es Unfälle durch überhöhte Geschwindigkeit in diesem Kreuzungsbereich? 5. Sind zukünftige Maßnahmen zur Rückführung der Geschwindigkeit möglich? 6. Warum ist bei den letzten Umbauarbeiten an der Sodinger Straße in Richtung Sodingen kein Fahrradstreifen angelegt worden, der einen gewissen Rückbau dieser Straße angedeutet hätte? Die Anfrage wird von Herrn Becker beantwortet: Zu Frage 1.: Die Polizeiinspektion Herne / Wanne-Eickel hat im Jahre 2006 zur Nachtzeit 3 Messungen durchgeführt. Zu Frage 2.: Die Polizeiinspektion Herne / Wanne-Eickel hat im Jahr 2006 insgesamt sechsmal gemessen. Insgesamt wurden 381 Fahrzeuge gemessen. Dabei wurden 19 Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt. Die Stadt Herne hat eine Messstelle in Höhe des Erdbeerfeldes Sodinger Straße. Am 10.11.2006 wurden 28 Überschreitungen, am 14.11.2006 wurden 9 Überschreitungen und am 30.11.2006 wurden 4 Überschreitungen gemessen. Zu Frage 3.: Die höchste von der Polizei festgestellte Geschwindigkeit betrug 81 Stundenkilometer. Bei der Überprüfung am 10.11.2006 durch den städtischen Radarwagen wurden 4 Überschreitungen zwischen 70 und 79 Stundenkilometer gemessen. Zu Frage 4.: In diesem Kreuzungsbereich sind keine Unfälle, verursacht durch unangepasste Geschwindigkeit, bekannt. Im Jahre 2006 wurden 2 Verkehrsunfälle durch die Polizei registriert. In einem Fall war die Ursache Alkohohl, im anderen mangelnder Sicherheitsabstand. Zu Frage 5.: Grundsätzlich sind Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung immer möglich. Maßgeblich für eine entsprechende Planung und Umsetzung solcher Maßnahmen ist ein zwingender Handlungsbedarf sowie die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel. Zu Frage 6.: Das Teilstück der Sodinger Straße zwischen Hölkeskampring und Mont-Cenis-Straße unterliegt der Straßenbaulast von Straßen.NRW. Im Zeitrahmen der letzten Straßenbaumaßnahmen lag für diesen Bereich noch keine umsetzungsfähige Radwegeplanung vor. Derzeit wird eine entsprechende Radwegeplanung mit Straßen.NRW abgestimmt, die dann, wie bereits auf der westlichen Seite dieses Bereiches umgesetzt, zu einer Fahrstreifenreduzierung führen soll. |
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Ö 13 | Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Gräffstraße | 2007/0145 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||
N 1 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | |||||
N 2 | Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herne-Mitte für den Zeitraum 11. KW 2007 bis 31.01.2008 an die Firma Flora und Pflege GmbH, Realschulstraße 24, 47051 Duisburg | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||