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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Nahversorgungskonzept 2006
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Im Laufe der Beratung, vor Abstimmung über die Beschlussvorschläge, beantragt Frau Merten eine Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird daraufhin einvernehmlich von 17:07 – 17:16 Uhr unterbrochen.
Frau Przybyl stellt für die SPD-Fraktion folgende Änderungsanträge:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Änderungen der konzeptionellen Ausarbeitung des Fachbereiches Stadtentwicklung, Stadtforschung und Wahlen in Bezug auf den Stadtbezirk Herne-Mitte.
Ortsteil Herne-Süd, Seite 48 / Fazit der letzte Satz wird ersetzt durch
„Die Suche nach geeigneten Flächen erfolgt seitens der Fachverwaltung in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Herne.“
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
11 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltung: |
2 |
Ortsteil Holsterhausen / Fazit Seite 50 letzter Absatz bis Seite 51/Ende
Ersatzlos gestrichen wird: „Zur Stabilisierung des Zentrums ist es erforderlich, leistungsstarke Anbieter anzusiedeln ................ und dürfte spätestens dann aufgegeben werden.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
9 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltung: |
4 |
Danach stellt Herr Brüggemann die Änderung aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zur Abstimmung:
Die Fortschreibung des
Nahversorgungskonzeptes hat zeitnah – alle zwei Jahre – zu erfolgen, um
Veränderungen in diesem dynamischen Handlungsbereich begegnen zu können.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
12 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltung: |
5 |
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt
das Nahversorgungskonzept 2006 als Handlungskonzept. Die Verwaltung wird
beauftragt, Lösungen für die vorgeschlagenen Maßnahmen zu entwickeln und ihre
Realisierung zu betreiben. Einzelhandelsvorhaben mit nahversorgungsrelevanten
Sortimentsschwerpunkten, die die Verwirklichung der angestrebten
Nahversorgungsstruktur gefährden können, sind abzuwehren.
Die Fortschreibung des Nahversorgungskonzeptes hat zeitnah – alle zwei Jahre – zu erfolgen, um Veränderungen in diesem dynamischen Handlungsbereich begegnen zu können.
Ortsteil Herne-Süd, Seite 48 / Fazit der letzte Satz wird ersetzt durch
„Die Suche nach geeigneten Flächen erfolgt seitens der
Fachverwaltung in Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Herne.“
Ortsteil Holsterhausen / Fazit Seite 50 letzter Absatz bis Seite 51/Ende
Ersatzlos gestrichen wird: „Zur Stabilisierung des
Zentrums ist es erforderlich, leistungsstarke Anbieter anzusiedeln
................ und dürfte spätestens dann aufgegeben werden.
Abstimmungsergebnis:
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dafür: |
11 |
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dagegen: |
5 |
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Enthaltung: |
2 |