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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2007 | 2007/0131 | ||||
Ö 2 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | ||||
Ö 3 | Frühjahrskirmes in der Herner Innenstadt - mündlicher Bericht - | |||||
Ö 4 | Verbesserung der Orientierungshinweise zu den Häusern Dorstener Straße 112 a, 114, 116 a und 116 b - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 22.02.2007 - | 2007/0149 | ||||
Ö 5 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007 | 2007/0147 | ||||
Ö 6 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen der Einrichtung der Offenen Ganztagsgrundschule an der Grundschule Schulstraße | 2007/0160 | ||||
Ö 7 | Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt. | 2007/0139 | ||||
Ö 8 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | ||||
Ö 9 | Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Schillerschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2007/0111 | ||||
Ö 10 | Herner Leuchten auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 21.02.2007 - | 2007/0141 | ||||
Ö 11 | Radfahren in Einbahnstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.02.2007 - | 2007/0148 | ||||
08.03.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Die Schulstraße ist schon seit einigen Jahren - trotz Einbahnstraßenregelung - für Radfahrer in beide Fahrtrichtungen befahrbar. Nunmehr wurde diese Regelung auch in der Düngelstraße eingeführt. Bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte vom 06.05.2004 wurde seitens der CDU-Fraktion angefragt, ob im Bereich der Schulstraße zur stärkeren Verdeutlichung dieser Regelung zusätzliche Verkehrszeichen für Autofahrer am Beginn der Einbahnstraße aufgestellt werden könnten. Dies ist seinerzeit jedoch nicht erfolgt. Wir bitten daher die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wird mittlerweile beabsichtigt, solche zusätzlichen Verkehrszeichen aufzustellen? 2. Wie hoch wären die Kosten für eine solche Maßnahme? 3. Ist beabsichtigt, weitere Einbahnstraßen für Radfahrer in beide Fahrtrichtungen freizugeben? Herr Becker antwortet: Zunächst muss darauf hingewiesen werden, dass die Beschilderungen in der Schulstraße den Zweck verfolgen, den Durchgangsverkehr aus der Straße heraus zu halten und dieses keine Beschilderung für Einbahnstraßen ist. Deswegen ist an verschiedenen Stellen VZ 267 (Verbot der Einfahrt) angebracht und keine Einbahnstraße eingerichtet worden. Fahrzeuge, die im Straßenverlauf aus Einfahrten kommen, dürfen wie die Radfahrer fahren. Zu Frage 1.: Aus den genannten Gründen ist es nicht beabsichtigt zusätzliche Verkehrszeichen aufzustellen. Zu Frage 2.: Pro Schild wäre mit Kosten in Höhe von ca. 100 € plus zu rechnen. Zu Frage 3.: In der Projektgruppe Radverkehr wird ständig über die Öffnung weiterer Einbahnstraße für Radfahrer in beide Fahrtrichtung gesprochen. |
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Ö 12 | Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich Hölkeskampring / Kreuzung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 24.02.2007 - | 2007/0150 | ||||
Ö 13 | Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Gräffstraße | 2007/0145 | ||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||
N 1 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | |||||
N 2 | Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herne-Mitte für den Zeitraum 11. KW 2007 bis 31.01.2008 an die Firma Flora und Pflege GmbH, Realschulstraße 24, 47051 Duisburg | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | |||||