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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 08.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2007
Enthält Anlagen
2007/0131  
Ö 2  
Nahversorgungskonzept 2006
2006/0679  
Ö 3  
Frühjahrskirmes in der Herner Innenstadt - mündlicher Bericht -    
Ö 4  
Verbesserung der Orientierungshinweise zu den Häusern Dorstener Straße 112 a, 114, 116 a und 116 b - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 22.02.2007 -
2007/0149  
Ö 5  
Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007
Enthält Anlagen
2007/0147  
Ö 6  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen der Einrichtung der Offenen Ganztagsgrundschule an der Grundschule Schulstraße
2007/0160  
Ö 7  
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt.
Enthält Anlagen
2007/0139  
    07.03.2007 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis

 

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Herr Schulz von der CDU-Fraktion schlägt vor, Spezialisten der Emschergenossenschaft zu einer Veranstaltung zu diesem Thema einzuladen.

Lt. Herrn Gentilini von der SPD-Fraktion ist aber auch Aufklärungsarbeit in den Stadtbezirken gefragt.

 

Hingewiesen wird auf die DVD „Abenteuer Technik“, die sich überregional mit dem Emscherkanal beschäftigt, die im Rahmen einer Sitzung mit dieser Thematik gezeigt werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    08.03.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis

Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    13.03.2007 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis

 

Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

   
    14.03.2007 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
    Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis

Die Bezirksvertretung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Frau Hildenbrand und Frau Marquardt weisen darauf hin, dass auf die Bewohner aus dem Bereich Pantringshof wegen der zahlreichen Schachtbauwerke eine hohe Belastung zukommen wird. Sie bitten darum, frühzeitig die Anwohner im Rahmen einer Bürgerversammlung gemeinsam mit den Fachkräften der Emschergenossenschaft zu informieren. Außerdem wäre die Einrichtung eines Bürgerbüros, wie bei dem Umbau der Linie 306 in Wanne-Eickel, als ständige Anlaufstelle sinnvoll.

 

Ö 8  
Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit
Enthält Anlagen
2007/0117  
Ö 9  
Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Schillerschule - Stadtbezirk Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2007/0111  
Ö 10  
Herner Leuchten auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 21.02.2007 -
2007/0141  
Ö 11  
Radfahren in Einbahnstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.02.2007 -
2007/0148  
Ö 12  
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich Hölkeskampring / Kreuzung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 24.02.2007 -
2007/0150  
Ö 13  
Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Gräffstraße
2007/0145  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg      
N 2     Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herne-Mitte für den Zeitraum 11. KW 2007 bis 31.01.2008 an die Firma Flora und Pflege GmbH, Realschulstraße 24, 47051 Duisburg      
N 3     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung