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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Haushaltsplan 2007 | 2007/0131 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen. |
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08.03.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Frau Przybyl beantragt für die SPD-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen: Haushaltsstelle 951.680.3 Museumsstraße Umgestaltung Die Investitionen im Zusammenhang mit der Umgestaltung wurden auf das Jahr 2011 bzw. Folgejahre verschoben. Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt, die Investitionen unmittelbar nach Abschluss der Umbaumaßnahmen im City Center vorzunehmen. Daher ist das Vorziehen der Investitionen in Höhe von 270.000 Euro auf das Jahr 2008 erforderlich, die dort eingestellten Mittel im Höhe von 30.000 Euro sind somit auf 300.000 Euro aufzustocken. Abstimmungsergebnis: Antrag abgelehnt
Frau Merten beantragt für die CDU-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen: Vermögenshaushalt Einrichtung einer zusätzlichen Hauhaltsstelle für die Installation einer Beleuchtung des Parkplatzes am Holsterhauser Friedhof an der Gartenstraße, Mittelbereitstellung 2007: 20.000 €, alternativ: Aufnahme in das Investitionsprogramm zwecks Realisierung in 2008. Abstimmungsergebnis: Antrag abgelehnt
Danach stellt Herr Brüggemann den Haushalt mit den Änderungen der Fachausschüsse zur Abstimmung: Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen. Abstimmungsergebnis:
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13.03.2007 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Folgende Empfehlungen sollen dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt werden: Antrag der SPD-Fraktion (Herr Purwin): Wegebeleuchtung
im Wanner Stadtgarten Die Verwaltung wird gebeten, den Haushaltsplan 2007 um die Haushaltsstelle – Wegebeleuchtung im Wanner Stadtgarten zwischen Hüttenstraße und Parkstraße – zu erweitern. Entsprechende Mittel für die Beleuchtung in Höhe von 15.000 Euro sollen im Haushalt bereitgestellt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Antrag der CDU-Fraktion (Herr Droste): Beleuchtung von
Wegeverbindungen Scharpwinkelring / Am Freibad Übertragung des nicht verausgabten Haushaltsansatzes 2006 in das Haushaltsjahr 2007 zur Erstellung der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges Scharpwinkelring / Am Freibad, Ansatz 15.000 Euro für das Jahr 2007. Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen und unter Berücksichtigung der in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen. Abstimmungsergebnis:
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14.03.2007 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Frau Meißner-Moroz beantragt für die CDU-Fraktion dem Rat der Stadt folgende Empfehlung zur Beschlussfassung vorzulegen: Vermögenshaushalt UA 630Erstellung
der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges südöstlich der Pöppinghauser Straße
zwischen Schleusenweg und Emsring Einrichtung einer Haushaltsstelle zur Erstellung der Wegbeleuchtung des Verbindungsweges südöstlich der Pöppinghauser Straße zwischen Schleusenweg und Emsring, Ansatz 18000 € für das Jahr 2009. Auf Antrag von Frau Hildenbrand findet eine Sitzungsunterbrechung von 18:27 bis 18:32 Uhr statt. Danach stellt Frau Marquardt den Verwaltungshaushalt zu Abstimmung. Abstimmungsergebnis:
Vor Abstimmung über den Vermögenshaushalt lässt Frau Marquardt über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Wegbeleuchtung des Verbindungsweges an der Pöppinghauser Straße abstimmen. Abstimmungsergebnis: Antrag abgelehnt
Frau Marquardt stellt den Vermögenshaushalt zu Abstimmung. Abstimmungsergebnis:
Abschließend stellt Frau Marquardt den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage zur Abstimmung. Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen. Abstimmungsergebnis:
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15.03.2007 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Haushaltsplan 2007 mit den von den Fachausschüssen empfohlenen Änderungen zu beschließen, soweit die Festsetzungen in die Aufgabenbereiche der Bezirksvertretungen fallen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 2 | Nahversorgungskonzept 2006 | 2006/0679 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Frühjahrskirmes in der Herner Innenstadt - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Verbesserung der Orientierungshinweise zu den Häusern Dorstener Straße 112 a, 114, 116 a und 116 b - Anfrage des Bezirksverordneten Fischer vom 22.02.2007 - | 2007/0149 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sachstand über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2006 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2007 | 2007/0147 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Entfernung von geschütztem Baumbestand gem. Baumschutzsatzung der Stadt Herne im Rahmen der Einrichtung der Offenen Ganztagsgrundschule an der Grundschule Schulstraße | 2007/0160 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) hier: Die Emschergenossenschaft, Kronprinzenstr. 24, 45128 Essen, hat bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Planfeststellung, für den Bau und Betrieb eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken (AKE) gestellt. | 2007/0139 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Aufnahmerahmen für die städtischen Grundschulen nach Wegfall der Schulbezirksgrenzen; Festlegung der Zügigkeit | 2007/0117 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der Schillerschule - Stadtbezirk Herne-Mitte - | 2007/0111 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Herner Leuchten auf dem Boulevard Bahnhofstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Przybyl vom 21.02.2007 - | 2007/0141 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Radfahren in Einbahnstraßen - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 23.02.2007 - | 2007/0148 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Geschwindigkeitsüberschreitungen im Bereich Hölkeskampring / Kreuzung Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Saibic vom 24.02.2007 - | 2007/0150 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Bericht der Verwaltung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen in der Gräffstraße | 2007/0145 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Veräußerung eines Grundstücks im Lerchenweg | ||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Vergabe der landschaftsgärtnerischen Pflegearbeiten im Stadtgebiet Herne-Mitte für den Zeitraum 11. KW 2007 bis 31.01.2008 an die Firma Flora und Pflege GmbH, Realschulstraße 24, 47051 Duisburg | ||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||