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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Stellenplan 2021 | 2020/0762 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021 | 2021/0008 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus. | 2021/0019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis: Wirtschaftsplan 2021 | 2021/0014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung | 2021/0015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel sowie Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule Königstraße | 2020/0978 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel - sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.
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| 19.01.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Stadtverordnete Lukas fragt an, ob bei der Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes der Grundschule Europaschule klimarelevantes Bauen sowie die Entsiegelung des Schulhofes Anwendung finden.
Herr Stadtdirektor Dr. Klee antwortet, dass grundsätzlich für die Betrachtung von klimarelevanten Maßnahmen (Dachbegrünung, Photovoltaikanlagen, Regenwasserabkoppelung, etc.) zwischen Neubau und Sanierung von Bestandsgebäuden unterschieden werden muss. Grundsätzlich werden solche Maßnahmen geprüft. Neben der Machbarkeit erfolgt die Entscheidung auf Basis der Wirtschaftlichkeit. Herr Schulz ergänzt, dass der hiesige Schulhof bereits einen guten Mix aufweist (ca. 1/3 versiegelte Fläche, ca. 1/3 wasserdurchlässige Fläche, ca. 1/3 Sportfläche mit roter Asche). Es sind keine Maßnahmen an der Schulhoffläche geplant, es sei denn sie stehen im direkten Zusammenhang mit den baulichen Aktivitäten. An anderen Schulstandorten (z.B. GS Max-Wiethoff-Schule) gehört die Neugestaltung der Schulhoffläche durchaus zum Leistungsumfang der HSM. Die HSM achtet darauf, dass die Eingriffe in die Schulhoffläche gering ausfallen. Ökologische Maßnahmen (z. B. Gründach, Photovoltaikanlagen) werden immer geprüft. Hier ist eine entsprechende Umsetzung aufgrund der vorhandenen Statik bei den Bestandsgebäuden nicht möglich.
Frau Stadtverordnete Lukas bittet um Beantwortung, ob eine Fassadenbegrünung möglich ist. Frau Fürtges antwortet, dass die Verwaltung sich in letzter Zeit intensiv mit diesem Thema beschäftigt hat. Eine Fassadenbegrünung kommt in der Regel aufgrund der Eingriffe in die Bausubstanz nicht in Betracht. Vielmehr kommt die Beflanzung (Begrünung) von vor der Fassade aufgestellten Gerüsten in Frage. Jedoch ist dies oftmals aufgrund der Flucht- und Rettungswege problematisch. Bei dem Förderprogramm „Zukunftsinitative (ZI)“ der Emschergenossenschaft liegen noch keine Förderrichtlinien vor. Bei einem anderen Förderprogramm sind beispielsweise die förderfähigen Gesamtkosten auf 100.000 Euro gedeckelt, die für eine Begrünung einer größeren Fassade nicht kostendeckend sind.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel - sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung. Abstimmungsergebnis:
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| 21.01.2021 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehtl der Bezirksvertretung Eickel folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Eickel auf der Grundlage der festgelegten Aufnahmerahmen der einzelnen Schulstandorte zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Generalsanierung der Grundschule Europaschule Königstraße - Stadtbezirk Eickel - sowie die Erweiterung des Raumprogramms der Schule entsprechend der fortbestehenden 3-Zügigkeit durch Errichtung eines Erweiterungsgebäudes (inkl. der Ergänzungseinrichtung) gemäß vorliegender Planung / Maßnahmenbeschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 04.02.2021 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft (Ersatzschule / Quinoa-Schule) für die Sekundarstufe I (Sekundarschule) | 2021/0007 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Umsetzung der Fördermaßnahme "DigitalPakt NRW" an Schulen der Stadt Herne | 2021/0012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage des sachkundigen Bürgers Wiemers FDP-Ratsgruppe: Gründungs- und Unternehmeroffensive | 2021/0020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Genehmigung zum Erwerb der Grundstücke Birkenweg 4 und 16 im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 24 („Ententeich“) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Abschluss einer Nutzungsvereinbarung zur Anmietung der Sporthalle Gysenberg zur Errichtung des Impfzentrums im Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Fördermaßnahme KInvFG II: Vergabe von Ingenieurleistungen für die "Energetische Sanierung der Heizungsverteileranlagen mit Regeltechnik" in der Gesamtschule Wanne-Eickel, 2. Bauabschnitt, Stadtbezirk Wanne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||