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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: Baumscheiben auf der Königstraße - Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2020/0569  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 3  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Stand des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) in Eickel
Enthält Anlagen
2020/0516  
Ö 4  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne für den Neubau Kita an der Hofstr. / Barbarastraße
Enthält Anlagen
2020/0483  
Ö 5  
Anfrage: Spielplatzbedarfsplan
Enthält Anlagen
2020/0526  
Ö 6  
Anfrage: Nutzung des Spielplatzes und Bolzplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2020/0517  
Ö 7  
Anfrage: Probleme bei der Straßenreinigung
Enthält Anlagen
2020/0527  
Ö 8  
Anfrage: Erfahrungen mit der Errichtung von Bergmannampeln
Enthält Anlagen
2020/0521  
Ö 9  
Anfrage: Verkehrssituation in Bereichen des Stadtteils Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2020/0523  
Ö 10  
Anfrage: Problemhäuser Röhlinghauser Straße / Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2020/0512  
Ö 11  
Anfrage: Häufung von Farbschmierereien im Bereich "Eickel-Mitte"
Enthält Anlagen
2020/0511  
    20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Im Bereich des Eickel Centers, des Edeka-Einzelhandels, am Eickeler Markt und noch anderer Stellen ist es zu unschönen Farbschmierereien gekommen.

Diese verschandeln das Erscheinungsbild der Stadtteils immens und führen verständlicherweise zu Unmut bei den Anwohnern.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Sind seitens des Fachbereichs Öffentliche Ordnung hier Maßnahmen ergriffen worden und welche?
  2. Ist die Polizei seitens der Stadt um Ermittlungen in dieser Angelegenheit gebeten worden?
  3. Wurden bei der Polizei von betroffenen Besitzern Strafanzeigen gestellt?
  4. Konnten bereits Verursacher ermittelt werden?

 

Frau Mertens beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Verwaltung veranlasst nur bei „Nazi-Schmierereien“ die Beseitigung. Die Polizei wird dazu informiert.

 

Zu Frage 2:

Nein, siehe auch zu 1.

 

Zu Frage 3:

Nicht bekannt.

 

Zu Frage 4:

Nicht bekannt.

Ö 12  
Anfrage: Parksituation Kreuzungsbereich Pluto-/Eichendorff-/Verbindungsstraße
Enthält Anlagen
2020/0421  
Ö 13  
Anfrage: Altglascontainer Ecke Edmund-Weber-Straße / Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0522  
Ö 14  
Anfrage: Anpassungen des Fahrplans der Linie 368 am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2020/0513  
Ö 15  
Anfrage: Änderung der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs Hordeler Straße / Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2020/0509  
Ö 16  
Anfrage: Straßenerneuerung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0520  
Ö 17  
Anfrage: Bürgersteig Marktstraße 20-22
Enthält Anlagen
2020/0518  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Psychologischen Motivationsanalyse zum Radfahren im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2020/0514  
Ö 19  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Änderung der Dauer der zeitlichen Beschränkung der Tempo-30-Anordnung auf der Holsterhauser Straße/Höhe Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2020/0515  
Ö 20  
Anfrage: Bolzplatz Görresschule jetzt FH
Enthält Anlagen
2020/0525  
Ö 21  
Anfrage: Mittelpunkt des Ruhrgebiets
Enthält Anlagen
2020/0524  
Ö 22  
Anfrage: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2020/0510  
Ö 23  
Anfrage: Ausgestaltung und Pflege von Parkanlagen; hier: Eickeler Park
Enthält Anlagen
2020/0519  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von zwei Ingenieurverträgen zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes - Stadtbezirk Eickel -      
N 2     Verkauf einer städtischen Teilfläche zur Arrondierung des Grundstücks Landgrafenstraße 4-4a      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung