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Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Häufung von Farbschmierereien im Bereich "Eickel-Mitte"
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Beschluss |
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Im Bereich des Eickel Centers, des Edeka-Einzelhandels, am Eickeler Markt und noch anderer Stellen ist es zu unschönen Farbschmierereien gekommen.
Diese verschandeln das Erscheinungsbild der Stadtteils immens und führen verständlicherweise zu Unmut bei den Anwohnern.
Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
- Sind seitens des Fachbereichs Öffentliche Ordnung hier Maßnahmen ergriffen worden und welche?
- Ist die Polizei seitens der Stadt um Ermittlungen in dieser Angelegenheit gebeten worden?
- Wurden bei der Polizei von betroffenen Besitzern Strafanzeigen gestellt?
- Konnten bereits Verursacher ermittelt werden?
Frau Mertens beantwortet die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Verwaltung veranlasst nur bei „Nazi-Schmierereien“ die Beseitigung. Die Polizei wird dazu informiert.
Zu Frage 2:
Nein, siehe auch zu 1.
Zu Frage 3:
Nicht bekannt.
Zu Frage 4:
Nicht bekannt.